- 01.12.2009, 12:04:26
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Ridi Steibl: Das muss die Opposition den Kindern erklären!
ÖVP-Familiensprecherin bedauert, dass Kinderrechte zum Spielball der Opposition werden
Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Die Verankerung der Kinderrechte in der
 Verfassung ist ganz sicher kein Minimalkonsens, sondern ein großer
 und wichtiger Fortschritt. Und gerade als Familienpartei sind wir
 stolz darauf, diese Materie auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung
 des Verfassungsausschusses gebracht zu haben. Wenn die Opposition aus
 reiner Blockierermentalität nun diese Verankerung verhindert, muss
 sie das weniger uns gegenüber denn den Kindern gegenüber erklären und
 vertreten." Das erklärte ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl
 heute, Dienstag, anlässlich der Behandlung dieses
 Tagesordnungspunktes im heutigen Verfassungsausschuss. ****
"Die Regierungsparteien haben intensiv über diese Materie beraten und
 verhandelt. Vor allem Familienstaatssekretärin Christine Marek hat
 hier wesentlich gestaltet", so Steibl weiter. "Die Aussagen der
 Grünen Kinder- und Jugendsprecherin Windbüchler-Souschill zeigen ganz
 deutlich: die Grünen suchen - so wie die anderen Oppositionsparteien
 - lediglich das sprichwörtliche Haar in der Suppe, um ihre
 unverständliche Blockadepolitik rechtfertigen zu können. Es ist
 wirklich schade, dass die Kinderrechte zum Spielball der Opposition
 in ihrem Rachefeldzug gegen die Regierung werden. Das müssen die
 Damen und Herren aber den Kindern auch erklären, was der
 Untersuchungsausschuss mit den Kinderrechten zu tun hat. Aber ich
 gebe die Hoffnung nicht auf: im Interesse der Kinder!", schloss
 Steibl.
 (Schluss)
Rückfragehinweis:
 Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
 Tel.: 01/40110/4436
 http://www.oevpklub.at
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