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Ridi Steibl: Das muss die Opposition den Kindern erklären!

ÖVP-Familiensprecherin bedauert, dass Kinderrechte zum Spielball der Opposition werden

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Die Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung ist ganz sicher kein Minimalkonsens, sondern ein großer und wichtiger Fortschritt. Und gerade als Familienpartei sind wir stolz darauf, diese Materie auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Verfassungsausschusses gebracht zu haben. Wenn die Opposition aus reiner Blockierermentalität nun diese Verankerung verhindert, muss sie das weniger uns gegenüber denn den Kindern gegenüber erklären und vertreten." Das erklärte ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl heute, Dienstag, anlässlich der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes im heutigen Verfassungsausschuss. ****

"Die Regierungsparteien haben intensiv über diese Materie beraten und verhandelt. Vor allem Familienstaatssekretärin Christine Marek hat hier wesentlich gestaltet", so Steibl weiter. "Die Aussagen der Grünen Kinder- und Jugendsprecherin Windbüchler-Souschill zeigen ganz deutlich: die Grünen suchen - so wie die anderen Oppositionsparteien - lediglich das sprichwörtliche Haar in der Suppe, um ihre unverständliche Blockadepolitik rechtfertigen zu können. Es ist wirklich schade, dass die Kinderrechte zum Spielball der Opposition in ihrem Rachefeldzug gegen die Regierung werden. Das müssen die Damen und Herren aber den Kindern auch erklären, was der Untersuchungsausschuss mit den Kinderrechten zu tun hat. Aber ich gebe die Hoffnung nicht auf: im Interesse der Kinder!", schloss Steibl.
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