Trettenbrein: Sogar SPÖ Villach beklagt Kostenexplosion durch Ausländer

Klagenfurt (OTS) - "Es wäre gut gewesen, wenn die Vertreter der
SPÖ vor ihrer Pressekonferenz mit dem Villacher Bürgermeister Helmut
Manzenreiter gesprochen hätten", erklärt BZÖ-Sozialsprecher LAbg.
Harald Trettenbrein. Denn Manzenreiter beklagte sich am 24.9.2009
gegenüber den Medien, dass die Ausgaben der Stadt Villach für die
Mindestsicherung von Ausländern explodieren. Wörtlich sagte er:
"Innerhalb von nur zwei Jahren ist dieser Betrag für Asylberechtigte
um 90 Prozent gestiegen. Villach muss für die anerkannten Flüchtlinge
pro Jahr eine Million Euro bereitstellen."
Für Trettenbrein hat damit auch Manzenreiter gezeigt, wo in der
Mindestsicherung Änderungsbedarf besteht, damit diese
Kostenexplosion, welche auf Kosten des Landes und der Gemeinden geht,
gebremst werde. "Genau das geschieht mit dem neuen Gesetz. Nur einige
Vertreter der SPÖ kämpfen dafür, dass Ausländer mehr Geld erhalten."

Dabei vergessen sie auch, dass ihr eigener Sozialminister Hundstorfer
die Richtung vorgab, wonach die Mindestsicherung nicht mehr 14 Mal,
sondern nur mehr 12 Mal ausgezahlt werde. Kärnten übernehme dabei
nur die Regelungen des Bundes.
Bei der Pressekonferenz mobilisierte die SPÖ laut Trettenbrein auch
ihr letztes Aufgebot. Ihr einziger Gastredner, der Obmann des
Kärntner Netzwerkes gegen Armut Prof. Gerald Knapp nutzte die
Plattform, um unrichtige parteipolitische Aussagen zu machen. Die
Frühförderung für Kinder werde selbstverständlich nicht
eingeschränkt, wie Knapp angegeben habe. Dafür seien im Budget 1,8
Millionen Euro eingeplant.

Prof. Knapp ist es offenbar ein Dorn im Auge, dass die Subventionen
für seinen Verein genauer als in den vergangenen Jahren geprüft
werden. Von seinem Verein eingereichte Restaurantrechnungen von ihm
und anderen Experten für Armut in Höhe von 274 Euro pro Kopf würden
jetzt nicht mehr akzeptiert, so Trettenbrein. "Diese genauen
Kontrollen verursachen offenbar Frust, in dem man dann unrichtige
Behauptungen für Zwecke der SP-Propaganda in die Welt setzt", sagte
er abschließend.

Rückfragehinweis:
BZÖ Kärnten Landtagsklub
Landhaus
Klagenfurt

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