H.P. Martin über neue EU-Spitze: "Leider Armutszeugnis - EU in eigener Falle gefangen"

Wien (OTS) - Wieder nur abstoßender Postenschacher statt
sachgerechte, gar visionäre Auswahl / EU in selbst gebastelter Falle
gefangen - Schaden für europäische Ideale / Direktwahl durchs Volk
oder zumindest Wahl durch das EU-Parlament wäre sinnvoller

Zur Auswahl der neuen EU-Spitze mit dem designierten
EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy und der EU-"Außenministerin"
Catherine Ashton erklärt Delegationsleiter Hans-Peter Martin von der
"Liste Martin", die bei den jüngsten Wahlen zum Europaparlament in
Österreich knapp 18 Prozent der Stimmen und klar Platz drei
erreichte:

"Das Ergebnis des wochenlangen Ringens um die EU-Top-Posten ist
ein EU-schädliches Armutszeugnis. Der EU-Reformvertrag von Lissabon
erweist sich als selbst gebastelte Falle. Einerseits schafft er neue,
wichtige Positionen, andererseits bleibt die Personalauswahl in der
Hand der Regierungschefs, die sich nur über biedere Parteipackelei
und nationale Egoismen auf kleinste gemeinsame Nenner einigen können.

Damit erhält die EU - wie schon bei der Bestellung des erwiesen
mutlosen EU-Kommissionspräsidenten - wieder keine
ausstrahlungskräftigen Gesichter mit Führungsqualität, sondern lässt
nur blasse Hinterbänklertypen ins Scheinwerferlicht der ersten Reihen
aufrücken.

Wenn schon solche Positionen geschaffen werden, so sollte es
EU-weite Direktwahlen oder zumindest eine Bestellung durch das
EU-Parlament geben. EU-weite Hearings mit fähigen und spannenden
Einzelpersönlichkeiten könnten gerade bei jüngeren Menschen
Engagement wecken.

Doch die Realität ist leider EU-wählerabstoßend: Auch mit dem
neuen Lissabon-Vertrag bleiben dem EU-Parlament insbesondere beim
EU-"Außenminister" sinnvolle Mitsprache und Kontrolle verwehrt. Diese
Halbheiten schaden den europäischen Idealen und bringen die
gegenwärtige EU sogar weiter in Misskredit. Es ist ein Ruck zurück
statt ein Schritt nach vorn."

Rückfragehinweis:
Büro Dr. Martin
0043-664-201 80 37
[email protected]

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