Pröll/Spindelegger zu den Nominierungen an der EU-Spitze

Wien, 19. November 2009 (ÖVP-PD) Finanzminister Pröll und
Außenminister Spindelegger begrüßen die Entscheidung zu den EU-
Spitzenposten. Nun kann rasch eine handlungsfähige Europäische
Kommission bestellt werden. ****

„Österreich freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen
Team an der Spitze der EU. Dieses Trio, zu dem auch
Kommissionspräsident Barroso zählt, wird eine zentrale Rolle bei
der Bewältigung der großen Herausforderungen der nächsten Jahre
spielen", betonten Finanzminister Josef Pröll und Außenminister
Michael Spindelegger in seiner ersten Reaktion auf die
Nominierungen von Herman Van Rompuy zum ersten gewählten
Präsidenten des Europäischen Rates und von Catherine Ashton zur
Nachfolgerin von Javier Solana als Hohen Vertreter der Union für
Außen- und Sicherheitspolitik.

„Es ist gut, dass damit die Diskussion über diese beiden
Spitzenpositionen beendet ist. Die personelle Erneuerung der EU
steht damit vor ihrem Abschluss. Jetzt brauchen wir rasch eine
handlungsfähige Kommission, die auch die Unterstützung des
Europäischen Parlaments genießt“, erklärten Pröll und Spindelegger.

Der künftige Vorsitzende des Europäischen Rates wird vom
Europäischen Rat nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1.
Dezember offiziell gewählt. Die Bestellung der künftigen Hohen
Vertreterin zur Vizepräsidentin der Kommission bedarf noch der
Zustimmung des Europäischen Parlaments.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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