Jugendliche werden in Bundesmuseen bald keinen Eintritt mehr zahlen Kulturausschuss befasst sich mit Kunstbericht und Kulturbericht 2008

Wien (PK) - Der Gratiseintritt für Jugendliche in Bundesmuseen rückt
näher. Wie Unterrichtsministerin Claudia Schmied heute im
Kulturausschuss des Nationalrats bekannt gab, soll dieses Vorhaben
wie geplant mit 1. Jänner 2010 umgesetzt werden. Begleitend dazu sind
spezielle Vermittlungsprogramme geplant. Die Ministerin will
außerdem, wie sie ankündigte, bis Ende November die neuen
Museumsordnungen erlassen und noch heuer einen "Masterplan" für
Infrastrukturprojekte im Museumsbereich erarbeiten. Der Nachfolger
von Bernd Lötsch als neuer Leiter des Naturhistorischen Museums
sollte ihr zufolge bis spätestens Anfang Dezember feststehen.

Grundlage für die Beratungen im Ausschuss bildete der Kulturbericht
2008, der die Abgeordneten nicht nur zu zahlreichen Fragen an die
Ministerin, sondern auch zu grundsätzlichen Stellungnahmen
veranlasste. So hob Abgeordnete Christine Muttonen (S) in Anbetracht
der Wirtschaftskrise die Bedeutung der staatlichen Förderung von
Kunst und Kultur hervor. Abgeordnete Katharina Cortolezis-Schlager
(V) regte mit Hinweis auf eine aktuelle Studie der Wirtschaftskammer
Wien die Befreiung der Bundestheater von der Kommunalabgabe an.
Abgeordnete Heidemarie Unterreiner (F) forderte generell mehr Mittel
für den Museumsbereich. Seitens der Grünen kritisierte Abgeordneter
Wolfgang Zinggl die prekäre Situation im Völkerkundemuseum.
Abgeordneter Stefan Petzner (B) mahnte ein generelles Konzept zur
Zukunft der Bundesmuseen ein.

Eingeleitet wurde die Diskussion durch FPÖ-Kultursprecherin
Heidemarie Unterreiner. Sie gab zu bedenken, dass es im
Museumsbereich zahlreiche "Baustellen" gebe und nannte beispielsweise
die Kunstkammer des KHM, das "20er Haus" und das Haus der Geschichte.
Außerdem vermisste sie Evakuierungspläne für Kunstgegenstände im
Katastrophenfall und erinnerte in diesem Zusammenhang an den
Wassereinbruch in der Albertina. Angesichts des Besucherrückgangs in
einigen Museen regte Unterreiner an, gemeinsam mit der Österreich
Werbung zu überlegen, wie Touristen verstärkt in Museen gelockt
werden könnten.

Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) wies darauf hin, dass in den
kommenden Jahren viele Investitionen im Museumsbereich anstünden. Er
mahnte die Erstellung einer Prioritätenliste sowie eines Zeit- und
eines Finanzierungsplans ein. Eingehend befasste sich Zinggl dabei
mit der Situation im Völkerkundemuseum, das, wie er meinte, seit
Jahren "brach liegt" und um dessen Sammlungen sich niemand kümmere.
Er sah dringenden Handlungsbedarf und plädierte für die Einrichtung
eines "Museums der Kulturen", in das das Völkerkundemuseum und das
Volkskundemuseum integriert werden sollten. Auch bezüglich des
Naturhistorischen Museums drängte Zinggl auf Änderungen.

Abgeordnete Silvia Fuhrmann (V) erkundigte sich nach dem weiteren
Procedere hinsichtlich der geplanten neuen Museumsordnungen. Sie
selbst wandte sich dagegen, die Eigenverantwortung der
Museumsdirektoren zu schmälern und sprach in diesem Zusammenhang etwa
die Bestellung von Stellvertretern an. Weiters thematisierte Fuhrmann
die Ausschreibung der Leitungsfunktion im Museum Moderner Kunst
(MUMOK). Ihr Fraktionskollege Peter Sonnberger erkundigte sich nach
Initiativen der Ministerin zum Thema Baukultur.

Seitens des BZÖ drängte Abgeordneter Stefan Petzner auf einen
Masterplan zur Zukunft der Museen. Abgeordneter Stefan Markowitz trat
für erweiterte und einheitliche Öffnungszeiten des Pathologisch-
Anatomischen Bundesmuseums ("Narrenturm") ein. Abgeordneter Josef
Jury forderte angesichts der Leseschwäche von VolksschülerInnen eine
stärkere Förderung von Bibliotheken.

Sowohl Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (S) als auch ihre
Fraktionskollegin Sonja Ablinger brachten den geplanten freien
Eintritt für Jugendliche in Bundesmuseen zur Sprache. Königsberger-
Ludwig machte außerdem auf das erfolgreiche Projekt "Österreich
liest" aufmerksam.

Abgeordnete Katharina Cortolezis-Schlager (V) verwies auf eine Studie
der Wirtschaftskammer Wien, die belege, dass der Wirtschaftsstandort
Wien enorm von den Bundestheatern profitiere. Durch die Bundestheater
seien österreichweit 7.106 Arbeitsplätze, davon 6.600 in Wien
gesichert, skizzierte sie. Angesichts des finanziellen Engpasses an
den Bundestheatern könnte Wien einen Finanzierungsbeitrag leisten,
meinte sie und regte etwa die Abschaffung der Kommunalabgabe für die
Bundestheater an.

Weiters von den Abgeordneten angesprochen wurden die Ausschreibung
für die Leitung des Naturhistorischen Museums (Abgeordneter Ewald
Sacher, S), problematische Werkverträge im Rahmen der
Provenienzforschung (Abgeordneter Harald Walser, G), Ausgaben unter
dem Titel Kulturinformation (Abgeordneter Gerhard Kurzmann, F) und
die UNESCO-Konvention zum Schutz von Kulturgütern (Abgeordneter
Werner Neubauer, F). Neubauer forderte auch das Schließen etwaiger
Lücken im Denkmalschutz und eine Durchforstung bestehender
Kompetenzüberschneidungen.

Kulturministerin Claudia Schmied hielt im Rahmen der Beantwortung der
von den Abgeordneten aufgeworfenen Fragen fest, im Bereich der
Bundesmuseen harre, was Infrastrukturmaßnahmen betrifft, ein ganzes
Bündel von Projekten der Umsetzung. Sie nannte u.a. die Kunstkammer
des KHM, das "20er Haus", das Völkerkundemuseum, den Tiefspeicher der
Österreichischen Nationalbibliothek und angedachte Veränderungen im
Museumsquartier. Ihr Ressort sei gerade dabei, einen "Masterplan" zu
entwickeln, in den auch Finanzierungsmodelle eingearbeitet werden
sollen. Auf Basis dieses Plans will Schmied dann, wie sie erklärte,
Verhandlungen mit Finanzminister Pröll führen. Fertig soll der Plan
bis zum Jahresende sein.

Was die neuen Museumsordnungen betrifft, kündigte Schmied an, bis
Ende November die diesbezügliche Verordnung zu erlassen. Zum
Begutachtungsentwurf des Ressorts sind ihr zufolge 20 Stellungnahmen
eingelangt, die Wünsche der Direktoren werde sie "nicht zu 100 %
erfüllen können". Ihr sei eine klare Verantwortungsregelung wichtig,
sagte Schmied, und sie sei auch für eine größtmögliche
Eigenständigkeit der Museen, man müsse aber zwischen Eigenständigkeit
und Eigenmächtigkeit unterscheiden. Im Sinne von "Corporate
Governance" brauche es auch in den Museen Aufsichtsgremien mit
entsprechenden Befugnissen.

In Bezug auf die finanzielle Dotierung der Bundesmuseen und der
Bundestheater machte Schmied geltend, dass sie - nach 7 Jahren
gleichbleibender Förderung - eine deutliche Erhöhung der
Basisabgeltung erreichen konnte. Bei den Bundestheatern wird es ihr
zufolge ab 2011 allerdings erneut einen maßgeblichen Finanzbedarf
geben. Derzeit ist eine externe Evaluierung beauftragt, in deren
Rahmen nicht nur die Höhe des Finanzbedarfs eruiert, sondern auch
Rationalisierungsreserven aufgespürt und die Struktur der
Bundestheater geprüft werden sollen. Schmied erwartet bis zum Ende
des Jahres einen Bericht. In ihren Verhandlungen konzentriere sie
sich jedenfalls auf den Finanzminister, betonte die Ministerin,
Gespräche mit der Stadt Wien halte sie nicht für zielführend.

Für die Leitung des Naturhistorischen Museums haben sich laut Schmied
37 Personen beworben, dazu hat eine von ihr eingerichtete
Findungskommission weitere 5 KandidatInnen gefunden. In den
vergangenen Tagen haben Hearings stattgefunden. Den Nachfolger bzw.
die Nachfolgerin von Bernd Lötsch will Schmied Ende November, Anfang
Dezember bekannt geben. Die Bewerbungsfrist für die Leitung des MUMOK
läuft noch bis zum 16. November.

In Bezug auf das Haus der Geschichte liegen nach Auskunft Schmieds
nunmehr Detailkonzepte zur politischen Beurteilung bei den
zuständigen Ministerien. Der unter Federführung des
Bundeskanzleramtes eingerichtete Beirat für Baukultur wird am 19.
November eine Klausurtagung abhalten. Die Situation im "Narrenturm"
wertete Schmied als nicht optimal, es gebe Überlegungen, das Museum
in einen bestehenden Museumsbetrieb zu integrieren.

Im Bereich des Denkmalschutzes ist laut Schmied eine Gesetzesnovelle
in Ausarbeitung. Über die UNESCO-Konvention zum Schutz von
Kulturgütern werden Gespräche mit dem Justizministerium geführt. Ein
Bundesgesetz für Bibliotheken beurteilte Schmied aus
Finanzierungsgründen als "unwahrscheinlich", das Ministerium bemühe
sich aber, Projekte wie etwa die Lesefestwoche über die Bibliotheken
abzuwickeln.

Bei der Abstimmung wurde der Kulturbericht von SPÖ, ÖVP, BZÖ und
Grünen zur Kenntnis genommen. Dem Bericht ist unter anderem zu
entnehmen, dass 2008 insgesamt fast 14 Prozent mehr Personen den
Museen einen Besuch abstatteten als im Jahr 2007, wobei vor allem die
Albertina und das Belvedere nennenswerte Zuwächse zu verzeichnen
hatten. Die Besucherzahlen der Bundestheater gingen hingegen leicht
zurück. Sowohl die Museen (96,5 Mio. €) als auch die Theater (139
Mio. €) erhielten 2008 eine deutlich höhere Basisabgeltung als im
Jahr zuvor, insgesamt gab der Bund für Kulturangelegenheiten im Jahr
2008 311,06 Mio. € (2007: 293,9 Mio. €) aus. Umfasst vom
Kulturbericht sind insbesondere die Bundesmuseen, die Bundestheater
(Burgtheater, Staatsoper und Volksoper), die Österreichische
Nationalbibliothek und der Denkmalschutz.

Claudia Schmied für gesetzliche Absicherung der Filmförderung

In weiterer Folge wandte sich der Ausschuss dem Kunstbericht zu. Dem
Bericht zufolge standen im Jahr 2008 für die Kunstförderung des
Bundes 89,7 Mio. € zur Verfügung, wobei mehr als ein Viertel aller
Mittel auf sechs Institutionen entfiel: das "Theater in der
Josefstadt" (6 Mio. €), die "Salzburger Festspiele" (5,5 Mio. €), das
Wiener "Volkstheater" (4,9 Mio. €), die "Bregenzer Festspiele" (2,6
Mio. €), die Philharmoniker (2,3 Mio. €) und das "Theater der Jugend"
(2 Mio. €). Darüber hinaus bildete die Filmförderung im vergangenen
Jahr einen Förderschwerpunkt. Kunstfördermittel gab es außerdem für
andere Bühnen (ohne Bundestheater), Literatur, Film, Architektur,
Design, Musik, Mode, Fotografie, Medienkunst, regionale
Kulturinitiativen, die Nachwuchsförderung sowie die Unterstützung
einzelner KünstlerInnen, etwa durch Stipendien, Projektförderung,
Preise und Werkankäufe. - Der Bericht wurde mit S-V-B-Mehrheit zur
Kenntnis genommen und vom Ausschuss "enderledigt".

Kulturministerin Claudia Schmied nennt sowohl im Kunst- als auch im
Kulturbericht die Kulturvermittlung ein zentrales Anliegen. Sie
möchte, wie sie in beiden Berichten schreibt, erreichen, dass
möglichst viele Menschen an Kunst und Kultur teilhaben können, und
will in diesem Zusammenhang u.a. zeitgemäße Vermittlungsmethoden und
die Weiterbildung von LehrerInnen forcieren.

Von Abgeordneter Heidemarie Unterreiner (F) auf Pläne für eine
Zusammenlegung der Kunst- und der Kultursektion angesprochen, sagte
Bundesministerin Schmied eingangs der Debatte: "Das ist ein Gerücht".
Kritik erntete die Ministerin von Unterreiner für die Praxis,
"Liebkinder der SPÖ" wie Robert Menasse und Thomas Glavinic Jahr für
Jahr zu fördern, obwohl diese Autoren ohnehin gut verdienten.

Mit Abgeordneter Silvia Fuhrmann (V) teilte die Ministerin das
Anliegen, das Film- und Fernsehabkommen mit dem ORF finanziell
abzusichern und es auch gesetzlich zu verankern, weil dies im
Interesse der österreichischen Filmproduktion notwendig sei. Schmied
appellierte an die Abgeordneten, sie in ihrem diesbezüglichen Bemühen
zu unterstützen. Für unbedingt notwendig hielt die Ministerin auch
die jährlichen 20 Mio. € an Produktionsförderung zugunsten des Films.

Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) sah es positiv, dass die Schere
zwischen der Förderung reproduktiver Kunst und der Förderung von
zeitgenössischen Kunstinitiativen zumindest nicht weiter aufgegangen
sei. Mit Erfolg warb Zinggl bei der Ministerin für die Fortsetzung
der Förderung der Kulturinitiative "Soho in Ottakring". Weiters trat
er für eine bessere Aufteilung der Literaturförderungsmittel ein und
erinnerte die Ministerin an ihre Absicht, die Filmförderung zu
erhöhen.

Abgeordneter Josef Jury (B) lobte die verbesserte Förderung
ländlicher Kulturvereine und -initiativen. Das sei sehr wichtig für
den ländlichen Raum, er hoffe, dass das so bleibe.

Die Abgeordneten Peter Sonnberger (V) und Sonja Ablinger (S) blickten
auf das Kulturhauptstadtjahr in Linz zurück und machten darauf
aufmerksam, das viel Neues und nachhaltige Projekte gefördert wurden.
Förderungsgelder des Bundes seien in Linz gut investiert worden. Die
von Abgeordneter Ablinger zur Sprache gebrachte Internationalisierung
der Kunstförderung erläuterte die Ministerin, indem sie neue
Schwerpunkte in der Stipendienpraxis und das "Artist in Residence-
Programm" erläuterte. Für 2010 habe sie einen Aufruf an die
Kulturforen gerichtet, Künstlerinnen und Künstler verstärkt zu
fördern, die im Ausland das zeitgenössische Bild Österreichs
vermitteln.

Im weiteren Verlauf der Debatte beantwortete die Ministerin
Detailfragen der Abgeordneten Gerhard Kurzmann (F) und Harald Walser
(G), etwa über die Förderung des Architekturzentrums Wien sowie über
die Kosten für den Erwerb des Vorlasses von Peter Handke durch das
Literaturarchiv in der Höhe von 500.000 €, von denen der Bund
350.000 € in drei Jahrestranchen übernimmt.

Spezielle Vermittlungsprogramme für seh- und hörbehinderte Menschen

Auf Basis eines Antrags der FPÖ fasste der Kulturausschuss einstimmig
eine Entschließung, die auf eine bessere Teilhabe von Menschen mit
Seh- und Hörbehinderungen am kulturellen Leben abzielt.
Unterrichtsministerin Claudia Schmied soll demnach prüfen, wie
Vermittlungsprogramme für Menschen mit Behinderungen forciert werden
können. Im ursprünglichen Antrag hatte die FPÖ etwa auf ein Projekt
des Belvederes mit dem Titel "Anders sehen" verwiesen, das darauf
aufbaut, sehbehinderten Menschen die Kunstwelt durch Berühren, Hören
oder Riechen näher zu bringen.

Keine Mehrheit fand hingegen ein Entschließungsantrag der FPÖ
betreffend die Schaffung eines neuen Gesetzes zum Schutz
österreichischer Kulturgüter. Abgeordneter Werner Neubauer
bemängelte, dass die heimische Gesetzgebung derzeit den Begriff
Kulturgut gar nicht kenne und es juristisch daher keinen Unterschied
mache, ob man ersetzbare Baumaterialien, alltägliche Elektrogeräte
oder wertvolle Kulturgüter entwende. - In der Debatte widersprach der
Antragsteller den Abgeordneten Sonja Ablinger (S), Silvia Fuhrmann
(V), Wolfgang Zinggl (G) und Stefan Petzner (B), die unisono die
Auffassung vertraten, dass Kulturgüter in Österreich sowohl durch
nationale als auch durch internationale Regelungen ausreichend
geschützt seien. (Schluss)

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