"Kleine Zeitung" Kommentar: "Der Gordische Knoten im Nahen Osten wird immer verworrener" (Von Ernst Heinrich)

Graz (OTS) - Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hat das
Handtuch geworfen. Bei den von ihm für 24. Jänner 2010 festgelegten
Wahlen will der traurige Präsident ohne Land nicht mehr kandidieren.
Offiziell, weil er sich von den USA getäuscht fühlt, die vor kurzem
einen Schwenk in ihrer Nahost-Politik vollzogen haben.

Denn Barack Obama hat vor wenigen Monaten in Kairo in seiner
aufsehenerregenden Rede dem Islam die Hand zur Versöhnung gereicht.
Er hat Abbas versprochen, alles Menschenmögliche für einen
Friedenschluss im Nahen Osten tun zu wollen und er hat die
israelische Regierung ultimativ aufgefordert, ihren Siedlungsbau in
den Palästinenser-Gebieten vollkommen zu stoppen. Da keimte in aller
Welt das kümmerliche Pflänzchen der Hoffnung auf, dieser "Yes, we
can"-Präsident könne den festgefahrenen Nahost-Friedensprozess
tatsächlich voran bringen.

Mag sein, dass Barack Obama voll guter Vorsätze war. Aber Faktum ist,
dass der amerikanische Präsident ein Jahr nach seiner Wahl nichts
zustande gebracht hat, was die Lunte am nahöstlichen Pulverfass
löschen könnte.

Seit Außenministerin Hillary Clinton vor wenigen Tagen zugeben
musste, dass die Sache mit dem "völligen israelischen Siedlungsstopp"
in den Palästinenser-Gebieten von der Regierung in Israel nicht sehr
ernst genommen und von den USA auch nicht mit Nachdruck eingefordert
wird, gehen die Wogen in der islamischen Welt wieder hoch.

Dass dies das Fass für Mahmud Abbas endgültig zum Überlaufen gebracht
hat, wird aber nur ein Teil der Wahrheit sein. Denn schon lange weiß
man, dass der 75-jährige Nachfolger von Jassir Arafat amtsmüde ist.
Und man weiß auch, dass die bevorstehende Präsidenten- und
Parlamentswahl in den Palästinensergebieten nur ein Fiasko werden
kann. Denn die radikale Hamas, die den Gaza-Streifen kontrolliert und
auch im Westjordanland gut verankert ist, hat die Palästinenser
aufgerufen, Abbas? Wiederwahl zu boykottieren. Sie setzt weiter auf
Konfrontation - mit dem Judenstaat und mit der Fatah-Bewegung von
Abbas und sie will Israel nach wie vor vernichten.

In Kombination mit der ebenfalls unversöhnlichen jüdischen Rechten
ist dies eine tödliche Mischung, die jede Friedenshoffnung im Keim
erstickt. Der Gordische Knoten im Nahen Osten ist - kaum hält man
eine Steigerung noch für möglich - durch Abbas? Nicht-Kandidatur noch
verworrener geworden. Denn jetzt haben Israelis und Amerikaner auf
palästinensischen Seite keinen Ansprechpartner mehr.****

Rückfragehinweis:
Kleine Zeitung, Redaktionssekretariat, Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047, mailto:[email protected], http://www.kleinezeitung.at

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