"Kleine Zeitung" Kommentar: "Mutlos in die neuen Zeiten" (Von Hubert Patterer)

Graz (OTS) - Eindringlich hob Julius Raab in seiner
Parlamentsrede am 26. Oktober 1955 die "europäische Funktion"
Österreichs hervor, seine internationale Rolle, die die Verträge von
St. Germain dem Land für die Wahrung des europäischen Gleichgewichts
zugedacht hätten. Das Volk sei bereit, diese europäische Sendung
anzunehmen, sagte Raab.

Man muss sich heute fragen, was von diesem Anspruch übrig geblieben
ist. Das Land und seine Führung befinden sich auf dem geistigen
Rückzug, und das unwürdige Schauspiel um die Entsendung des
EU-Kommissars markiert den Tiefpunkt der Regression. Zwei
Regierungsparteien gebärdeten sich wie ein zänkisches Paar im
Endstadium einer Beziehung. Man empfindet keine Scham für das Bild,
das man abgibt. Es geht nur noch um Macht, und darum, wer sie zuletzt
behält.

Man möchte sich verdrossen abwenden, wenn dieser unsägliche Hader
nicht so bezeichnend wäre für die Zustände. Immerhin geht es nicht um
irgendein Amt, das man jemandem zuschanzt, als Lohn für Frondienste
an der Partei. Es geht darum, wer das Land auf der europäischen Bühne
vertritt. Da möchte man doch annehmen, dass eine nicht gänzlich
selbstvergessene Regierung den Ehrgeiz aufbringt, unter den Fähigsten
auszuwählen, unter europäischen Köpfen mit Format. Und
selbstverständlich hätten ein Schüssel oder ein Gusenbauer auf jeder
Shortlist Platz finden müssen. Dass sie unbeachtet blieben, sagt
viel.

Der Kanzler, frei von Ehrgeiz, überließ das Nennungsrecht der ÖVP.
Damit machte er sein Desinteresse an Europa öffentlich. Der
Unterwerfungsbrief an Hans Dichand und das inferiore Fernbleiben bei
der Eröffnung des Europa-Hauses in Wien fügen sich ins Bild. Da ist
nichts. Da kommt nichts mehr.

Die ÖVP ließ immerhin erkennen, dass ihr die Bestellung ein Anliegen
ist, aber zu einer Nominierung jenseits von Kaderzugehörigkeiten war
auch sie nicht fähig. Jetzt schickt sie als Kompromiss Johannes Hahn,
der "gegebenenfalls bereit" wäre. Feuer lodert anders.

Mutig in die neuen Zeiten, heißt es in der Hymne, doch der Aufruf
bleibt ohne Widerhall. Das Land hat sich auf sich selbst
zurückgezogen. Die politischen Eliten lesen keinen Friedrich Heer,
der mahnend daran erinnerte, dass Österreich als historisches Gebilde
angewiesen sei auf "Kommunikation mit größeren Räumen, mit Europa",
und dass das Land nur so seine Potenz entfalten könne.

Europa wartet auf uns, rief Alois Mock nach dem Beitrittsmarathon den
Parlaments-Abgeordneten zu. Heute wartet niemand mehr. Das Land hat
als Nation zu sich gefunden, das ja. Aber es ist neutral, neutral zu
sich selbst. Es will nichts.****

Rückfragehinweis:
Kleine Zeitung, Redaktionssekretariat, Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047, mailto:[email protected], http://www.kleinezeitung.at

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