• 16.10.2009, 08:56:05
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Grüne für Sonderlandtag zur ÖBB-Misere: SPÖ-NÖ fehlt wieder einmal der Mut dazu

LAbg. Amrita Enzinger: Haltung der SPÖ ist Verrat an den niederösterreichischen Pendlerinnen und Pendlern, die sich in Stich gelassen fühlen

St.Pölten (OTS) - Ganz Niederösterreich spricht über die
katastrophale Situation bei den ÖBB und den massiven
Verschlechterungen für Pendlerinnen und Pendler speziell in NÖ. Im
Zentrum der Kritik steht die politische Verantwortung des zuständigen
Verkehrslandesrates Johann Heuras (ÖVP), der im Volksmund bereits
"Zusperr-Hansl" genannt wird und der Verkehrsministerin Doris Bures
(SPÖ).

Die Folgen dieser desaströsen Verkehrspolitik für die Menschen in
unserem Land sind verheerend und für uns GRÜNE nicht aktzeptierbar.
Die Bahn will sich offensichtlich aus der Fläche zurückziehen, kaum
eine Nebenbahn ist nicht von der Einstellung bedroht. Die Schuld wird
hin und her geschoben. Wohin soll dieser Sparkurs führen? Veraltetes
Wagenmaterial, Zugsausfälle, Verspätungen und keine Infos am
Bahnhofschaos - sind nur Schlaglichter dieser verkehrspolitischen
Bankrotterklärung von SPÖ und ÖVP.

Über die unzumutbaren Zustände für unsere niederösterreichischen
Pendlerinnen und Pendler wollen die Grünen mit den anderen
politischen Parteien im Landtag offen diskutieren um zu tragfähigen
Lösungen beim Öffentlichen Verkehr für unsere Landsleute zu kommen.
Allein die SPÖ, die sich immer wieder gerne als Partei der kleinen
Leute und Pendlerinnen und Pendler geriert, verweigert die Debatte in
dem sie der Einberufung einer Sonderlandtagssitzung nicht zustimmt.
Ist das ein Kniefall der SPÖ vor Heuras und der Sobokta-ÖVP?

Nun hofft Grün-Abg. und Verkehrssprecherin Amrita Enzinger, dass sich
zumindest die ÖVP der Debatte stellt und im Sinne der betroffenen NÖ
Pendlerinnen und Pendler dem Sonderlandtag zustimmt.

Rückfragehinweis:
Grüner Klub im NÖ Landtag
Mag. Kerstin Schäfer
Mobil: +43/664/8317500
E-Mail: [email protected]
http://noe.gruene.at

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