- 10.10.2009, 19:54:32
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SPÖ-Bürgermeister üben harsche Kritik an Faymann - Rundschau am Sonntag
Rote Ortschefs wollen, dass Integration zur Chefsache wird und fühlen sich von Bundes-SPÖ im Stich gelassen
Linz (OTS) - Wie die Rundschau am Sonntag berichtet, üben
oberösterreichische SPÖ-Bürgermeister harsche Kritik am Kurs von
Bundeskanzler Werner Faymann in der Integrationsfrage. "Im Moment
setzt Pröll die Impulse. Der andere schaut halt vor dem Interview,
dass alle Haare auf der richtigen Seite seines Scheitels sind",
schimpft der Ansfeldener Bürgermeister Walter Ernhard im Gespräch mit
der Rundschau am Sonntag. Der Chef einer 16.000 Einwohner-Stadt, "in
der 84 Sprachen gesprochen werden", steht nach wie vor hinter der
Forderung von Wiens Bürgermeister Michael Häupl nach einem eigenen
Staatssekretariat für Integration. Faymann hatte Häupls Vorstoß ja
eine Absage erteilt.
Damit will sich auch der Welser Bürgermeister Peter Koits nicht
abfinden. Er muss sich am Sonntag einer Stichwahl gegen den
FPÖ-Kandidaten Bernhard Wieser stellen. Koits hatte Faymann in einem
Brief um Unterstützung in der Integrationsfrage gebeten. In der
Antwort aus dem Kanzleramt an den Bürgermeister der zweitgrößten
oberösterreichischen Stadt hieß es nur, man sei nicht zuständig.
Koits wurde ans Innenministerium verwiesen, erzählt er der Rundschau
am Sonntag.
Aus dem Innenministerium würden der Laakirchener Bürgermeister Klaus
Silbermayr, der sich als SPÖler derzeit ebenfalls einer Stichwahl
stellen muss, und der Timelkamer SPÖ-Ortschef Johann Riezinger gerne
die Integrationsagenden herausgelöst sehen: "Integration wird dort
nur nebenbei behandelt", so Riezinger.
Der geschäftsführende Landes-SPÖ-Chef Josef Ackerl hat sich hinter
die Forderung des Welser Bürgermeisters Koits nach einem
Integrationsleitbild des Bundes unter "Ägide" des Bundeskanzleramts
gestellt. Die Koordination der Integration müsse Sache des Kanzlers
oder seines Staatssekretärs werden, so Ackerl.
Koits appelliert an seine Amtskollegen, einen gemeinsamen Vorstoß zu
unternehmen und "den Druck so zu verstärken, dass sich die
Bundesregierung endlich zu einer gemeinsamen Linie bekennt".
Rückfragehinweis:
Rundschau am Sonntag
Chefredakteur Mag. Thomas Winkler
Tel.: +43(0)664/80 7616 1214
mailto:thomas.winkler@rundschau.co.at
www.rundschau.co.at
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