Liste Martin: Rechtliche Schritte gegen "Die Presse"-Artikel

Brüssel (OTS) - Kein Mobbying oder "neuer Wirbel"/ Abgeordnete
arbeiten gemeinsam / Falsche Behauptungen und Unterstellungen /
Politjournalismus übler Sorte - in wessen Auftrag? / Dr. Martin
krank

In der Tageszeitung "Die Presse" werden heute zwei Artikel über
die Liste Martin veröffentlicht. Darin heißt es etwa, dass die
EU-Abgeordnete Angelika Werthmann von Hans-Peter Martin gemobbt
werde, weil sie nicht für Martin-Favorit Robert Sabitzer auf ihr
Mandat verzichtet hat.

Dies ist falsch. Frau Werthmann wird nicht gemobbt. Als einzigen
Beleg für ihre falsche, ehrenrührige Behauptung führt "Die Presse"
die Tatsache an, dass Hans-Peter Martin und Martin Ehrenhauser im
Budgetausschuss eigene Änderungsanträge eingebracht haben, "statt
durch Werthmann ihre Position zu vertreten". Das ist absurd, denn
dabei handelt es sich um sogenannte Individualanträge, die ein Mal im
Jahr von EU-Abgeordneten eben INDIVIDUELL, gerade als Einzelpersonen
eingebracht werden. Dies ist eine gängige individuelle Praxis quer
durch die Fraktionen. Gerade die Artikel-Autorin Regine Pöll müßte
dies wissen, weil sie selbst lange in Brüssel gearbeitet hat. Hinzu
kommt, dass Angelika Werthmann sogar persönlich wollte, dass
Hans-Peter Martin entsprechende Anträge einbringt.

Delegationsleiter Hans-Peter Martin erklärt: "Falsch ist auch,
dass Robert Sabitzer mein Favorit gegenüber Frau Werthmann war oder
ist. Und falsch ist weiters, dass die Abgeordneten der Liste Martin
"eher gegen- als miteinander agieren", und damit die "Wähler
(ent)täuscht, wie "Die Presse" behauptet."

Bei gemeinsamen Delegationssitzungen werden die gemeinsamen
Abstimmungslisten besprochen, Arbeitsbereiche wurden gemeinsam
abgegrenzt, Hilfestellungen und Empfehlungen gibt es in den
verschiedensten Richtungen, verbunden mit dem regelmäßigen Dank der
Neo-Abgeordneten. Aber die Liste Martin ist eben keine Kaderpartei,
und die individuelle Verantwortung gegenüber dem Wähler ist uns sehr
wichtig. In diesem Sinne hat ja auch die Liste Martin so viele
Stimmen bekommen und nicht die etablierten, verknöcherten Parteien.
Somit wird hier Politjournalismus übler Sorte betrieben, darauf
ausgerichtet, Hans-Peter Martin und die Liste Martin herabzuwürdigen.
Wer steckt da dahinter?

Die "Presse"-Artikel gegen Hans-Peter Martin sind außerdem
besonders verwerflich, weil öffentlich bekannt ist, dass Dr. Martin
seit längerer Zeit erkrankt ist und in seiner Arbeitsfähigkeit sehr
eingeschränkt ist.

Ein Anwalt wurde beauftragt, entsprechende juristische Schritte
bis hin zu einer strafrechtlichen Privatanklage einzuleiten.

Rückfragehinweis:
Büro Dr. Martin
Tel:0043-650-276 12 41
mailto:[email protected]

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