atomstopp: Temelin09 - oder: Wie man erfolgreich die Bevölkerung ausbremst

Linz/Wien/Prag/Temelin (OTS) - Als am 9. Oktober 2000 im AKW
Temelin die atomare Kettenreaktion trotz der massiven Proteste auch
an den tschechisch-österreichischen Grenzübergängen gestartet wurde,
ist das ein trauriger Tiefpunkt der jahrelangen Bemühungen, das
Atomkraftwerk Temelin zu verhindern. Die Proteste flauten aber nicht
ab - trotzdem ist Temelin auch neun Jahre nach dem Start der
atomaren Kettenreaktion ein Sicherheitsrisiko. Kein Wunder: die mit
Österreich - auf politischer Ebene! - paktierten
Sicherheitsnachrüstungen aus dem Melker Abkommen sind bis heute nicht
umgesetzt worden. Tschechien streitet die völkerrechtliche
Verbindlichkeit des Melker Abkommens ab. Die Politikerversprechen -
auch der österreichischen Politik - dass Temelin nachgerüstet wird
(siehe der damalige ÖVP-Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel in einer
Rede vor dem österreichischen Nationalrat am 11. Dezember 2001) und
zwar verbindlich und auf westeuropäisches Sicherheitsniveau und noch
bevor der kommerzielle Betrieb im AKW Temelin aufgenommen wird - sind
wie Seifenblasen geplatzt.

Und die Lehren daraus?

"Es ist tragisch genug, dass man beim AKW Temelin der eigenen
österreichischen Bundesregierung massives Versagen vorwerfen muss:
Anstatt in Tschechien auf die lückenlose Umsetzung des Melker
Abkommens zu beharren, konzentrierte man sich lieber darauf, die
lästigen Protestmaßnahmen zu beenden. Dass sich die
oberösterreichische Landespolitik mit ihren Interessen in Wien nicht
durchsetzen konnte, ist unverständlich. Die Protestmaßnahmen gegen
Temelin wurden ja auch massiv von Oberösterreich geschürt: Bis zu
einem bestimmten Punkt, aber dann hatten sie tunlichst zu
unterbleiben. Ähnliches droht uns wohl wieder bei der Erweiterung von
Temelin um zwei weitere Reaktoren: Protest ja, bitte ...aber nicht
so, dass es für die Nachbarn zu lästig wird...", so Roland Egger und
Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich zum 9.
Jahrestag- Start der atomaren Kettenreaktion in Temelin.

Sehr kritisch sieht atomstopp_oberoesterreich die
grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsverfahren bei
Atomkraftwerken. Aktuelles Beispiel ist das AKW Mochovce. "Der Bau
von Mochovce ist - mit einer Baugenehmigung aus dem Jahr 1986 -
besiegelt. Die öffentliche Anhörung in Bratislava und Wien über die
Bühne gegangen. Über die EU-Konformität des slowakischen UVP-Gesetzes
bestehen Zweifel! Und nun? Die Rechtslage in der Europäischen Union
erlaubt jedem Mitgliedstaat - auf Basis seiner eigenen Gesetze -
Atomkraftwerke zu bauen. Die Slowakei wird - gerade unter Berufung
auf den EURATOM-Vertrag, der den Aufbau einer mächtigen europäischen
Atomindustrie vorschreibt - wenig Widerstand aus Brüssel zu erwarten
haben. Der von manchen so gelobte EURATOM-Vertrag sieht nichts weiter
vor, als eine unverbindliche Stellungnahme zu den geplanten
Atomkraftwerken. Mehr aber nicht. Dass Österreich noch Mitglied bei
EURATOM ist und damit auch mit österreichischen Steuergeldern die
Atomindustrie gefördert wird, scheint angesichts der - nun auch
politisch stark forcierten - Protestmaßnahmen gegen das AKW Mochovce
heuchlerisch, vor allem auch, weil sie auf Bundesebene keinen
Niederschlag finden und auf diplomatisch unbedenklicher Länderebene
bleiben!", so die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich
abschließend.

Rückfragehinweis:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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