- 30.09.2009, 13:57:23
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BZÖ-KO Scheuch: Kaiser hat das Ausländerthema für die SPÖ entdeckt!
BZÖ Garant für klare und rigide Ausländerpolitik
Klagenfurt (OTS) - "Auf der Suche nach einem "stärkeren Profil"
wie dies SPÖ Landesparteiobmann Reinhart Rohr nach der neuerlichen
Wahlschlappe in Oberösterreich einfordert, sowie nach sämtlichen
Zwischenrufen von Salzburg und der Steiermark scheint nun
SP-Landesrat Peter Kaiser das Ausländerthema für sich entdeckt zu
haben", erklärte heute Klubobmann Ing. Kurt Scheuch und stellt die
Frage, ob die heutige Forderung Kaisers nach Abschiebung
ausländischer Drogendealer nun als erstes Anzeichen für die Abkehr
von der bisherigen SPÖ-Politik der Verharmlosung zu verstehen ist.
Kaiser sei nahegelegt, beim nächsten Mal das BZÖ zu wählen. "Denn
seit Jahren sind wir im Gegensatz zu den Sozialdemokraten, die immer
wieder neue Rechte für Asylwerber und Ausländer einfordern, Garant
für eine klare und rigide Linie in der Ausländerpolitik", so Scheuch
abschließend.
Rückfragehinweis:
BZÖ Landtagsklub
Landhaus
Klagenfurt
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