"Kleine Zeitung" Kommentar: "Rücktritte in der Politik können etwas Großartiges haben" (Von Ernst Sittinger)

Graz (OTS) - Wer negativ beurteilt wird, bleibt sitzen: In den
Schulen ist man gerade dabei, dieses Prinzip ad acta zu legen. In der
Politik dagegen feiert das Kartell der Sitzenbleiber fröhliche
Urständ'. Gut, beim Vorarlberger SPÖ-Wahlverlierer Michael Ritsch war
es noch irgendwie konsequent - er sah die Schuld seiner Niederlage ja
kurioserweise in Wien. In diesem Weltbild ist es dann auch schon
wurscht, wer die Landespartei führt.

Aber was denkt sich eigentlich der Oberösterreicher Erich Haider?
Zuerst halluziniert er wochenlang davon, Erster zu werden. Dann führt
er seine Partei ins Debakel. Dieses wiederum erklärt er als "rein
landespolitisch" bedingt - und schafft das Kunststück, sich trotzdem
im Amt bestätigen zu lassen. Haider hat also seine Wähler
wegrationalisiert, lässt sich aber den Manager-Bonus weiter
auszahlen. Sekundiert wird ihm dabei von einem stets gut gelaunten
Bundeskanzler, der nach jeder Niederlage mit funkelnden Augen
verkündet, punktgenau auf dem richtigen Weg zu sein.

Nun ist es beileibe nicht so, dass jeder unterlegene Spitzenkandidat
sofort den Hut nehmen soll. Eine Niederlage kann viele Ursachen haben
und mit einem raschen Bauernopfer ist niemandem gedient. Aber
irgendwann muss man sich dann doch fragen, worin politische
Verantwortung besteht. Der Respekt vor dem Wähler gebietet es, manche
Resultate als glatte Abwahl zu verstehen. In Deutschland etwa dürfte
bei der SPD nun spät, aber doch diese seltene Erkenntnis reifen. Ganz
abgesehen davon, dass der Rücktritt nach einem derartigen Aderlass
schon eine Frage der persönlichen Ehre ist.

Doch Rücktritte aus innerer Einsicht sind selten geworden in einer
Politik, in der nicht mehr Staatsmänner nach dem Gebot des
Gemeinwohls handeln, sondern geschmeidige Populisten nach ihrem
eigenen karrieristischen Imperativ. Auch die Parteifreunde finden
nichts dabei am allgemeinen Hockenbleibertum, zumal man meist eh
keinen Besseren findet. Dass man dadurch die Demokratie schädigt,
weil das Votum des Souveräns entwertet wird und sich die
Politikverdrossenheit weiter in die Seelen frisst, nimmt man in Kauf.

Rücktritte können etwas Großartiges haben: Man denke an den
souveränen Josef Krainer, der sich 1995 nicht lange mit
"Vertrauensfragen" aufhielt. Oder an Theodor Piffl-Percevic, der 1969
als Unterrichtsminister ging, weil er in einer Sachfrage (13.
Schuljahr) überstimmt wurde. Nur mehr schwach klingen diese
Erinnerungen herüber aus einer fernen Welt, in der Politik noch etwas
mit Idealen zu tun hatte.****

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