Moitzi: ÖVP schmückt sich mit fremden Federn

Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung und einkommensabhängiges Kindergeld sind langjährige SPÖ-Forderungen

Wien (OTS/SK) - "Das Schmücken mit fremden Federn ist offensichtlich zum neuen Lieblingshobby der Jungschwarzen geworden", kommentiert der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend (SJ), Wolfgang Moitzi, die Jubelmeldung von JVP-Vorsitzendem Kurz. Dieser freut sich in einer Aussendung über die Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung - und stellt dies als ÖVP-Erfolg dar. "Offenbar fällt es Herrn Kurz bei frühmorgendlichen Aussendungen schwer, zwischen Traum und Realität zu unterscheiden. Es ist aberwitzig, dass sich die ÖVP am laufenden Band langjährige SPÖ-Forderungen auf die Fahnen heftet", so Moitzi heute, Dienstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Fortschritte im Kinder- und Jugendbereich gebe es, nach sechs Jahren Einsparungen und Kürzungen der schwarz-blauen Regierung, erst seit Wiedereintritt der SPÖ in die Bundesregierung. "Progressive Forderungen wie etwa das einkommensabhängige Kindergeld, die Einführung des Gratis-Kindergartenjahres oder die Wahlaltersenkung wurden auf Druck der SPÖ in die Tat umgesetzt", betont Moitzi. Daran ändere auch die Taktik der ÖVP nichts, sich diese Initiativen selbst auf die Fahne heften zu wollen.

"Die Verbesserungen im Kinder- und Jugendbereich sind Resultat langjähriger SPÖ-Initiativen und zumeist gegen den erbitterten Widerstand der Konservativen durchgesetzt worden", stellt Moitzi klar. Der Offenbarungseid der ÖVP im Kinder- und Jugendbereich werde sich bei ihrer künftigen Haltung zu den längst überfälligen Reformen Claudia Schmieds im Bildungsbereich zeigen. "Wenn sich die ÖVP ernsthaft das Etikett 'Familienpartei' auf die Fahne heften will, muss sie unter ihre erzkonservative Blockadepolitik endlich einen Schlussstrich ziehen", forderte Moitzi abschließend. (Schluss) bg

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