Moitzi: ÖVP schmückt sich mit fremden Federn

Wien (OTS/SK) - "Das Schmücken mit fremden Federn ist
offensichtlich zum neuen Lieblingshobby der Jungschwarzen geworden",
kommentiert der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend (SJ),
Wolfgang Moitzi, die Jubelmeldung von JVP-Vorsitzendem Kurz. Dieser
freut sich in einer Aussendung über die Verankerung der Kinderrechte
in der Verfassung - und stellt dies als ÖVP-Erfolg dar. "Offenbar
fällt es Herrn Kurz bei frühmorgendlichen Aussendungen schwer,
zwischen Traum und Realität zu unterscheiden. Es ist aberwitzig, dass
sich die ÖVP am laufenden Band langjährige SPÖ-Forderungen auf die
Fahnen heftet", so Moitzi heute, Dienstag, gegenüber dem
SPÖ-Pressedienst. ****

Fortschritte im Kinder- und Jugendbereich gebe es, nach sechs
Jahren Einsparungen und Kürzungen der schwarz-blauen Regierung, erst
seit Wiedereintritt der SPÖ in die Bundesregierung. "Progressive
Forderungen wie etwa das einkommensabhängige Kindergeld, die
Einführung des Gratis-Kindergartenjahres oder die Wahlaltersenkung
wurden auf Druck der SPÖ in die Tat umgesetzt", betont Moitzi. Daran
ändere auch die Taktik der ÖVP nichts, sich diese Initiativen selbst
auf die Fahne heften zu wollen.

"Die Verbesserungen im Kinder- und Jugendbereich sind Resultat
langjähriger SPÖ-Initiativen und zumeist gegen den erbitterten
Widerstand der Konservativen durchgesetzt worden", stellt Moitzi
klar. Der Offenbarungseid der ÖVP im Kinder- und Jugendbereich werde
sich bei ihrer künftigen Haltung zu den längst überfälligen Reformen
Claudia Schmieds im Bildungsbereich zeigen. "Wenn sich die ÖVP
ernsthaft das Etikett 'Familienpartei' auf die Fahne heften will,
muss sie unter ihre erzkonservative Blockadepolitik endlich einen
Schlussstrich ziehen", forderte Moitzi abschließend. (Schluss) bg

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Tel.: 01/53427-275
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