Steibl: Wohl und Schutz von Kindern auch in der Verfassung verankern

Familienpartei ÖVP setzt zahlreiche Maßnahmen um

Wien, 29. September 2009 (ÖVP-PK) „Das Wohl und der Schutz der Schwächsten in unserer Gesellschaft - der Kinder - hat in der Familienpolitik der ÖVP zentrale Bedeutung. Nach den bereits umgesetzten Maßnahmen wollen wir mit der Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung den nächsten familienpolitischen Meilenstein setzen", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zum heutigen Vorstoß von Familienstaatssekretärin Marek in der "Zeit im Bild" um 9.00 Uhr. ****

In diesem Zusammenhang verweist die ÖVP-Familiensprecherin auf Maßnahmen wie den seit 1. September geltenden Gratis-Kindergarten für alle Fünf-Jährigen, die 13. Familienbeihilfe, die steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten, die steuerliche Erhöhung des Kinderabsetzbetrages und die erst kürzlich beschlossene Schaffung von mehr Wahlfreiheit für alle Eltern durch zusätzliche Varianten beim Kinderbetreuungsgeld.

"Familienstaatssekretärin Marek hat bereits in den Regierungsverhandlungen die Wichtigkeit einer Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung betont und durchgesetzt, dass dieses Anliegen im Regierungsprogramm festgeschrieben wurde, um den Schutz der Kinder noch mehr in den Mittelpunkt zu stellen. Die ÖVP ist sich ihrer Verantwortung für die Familien bewusst und handelt", so Steibl abschließend.

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