"OÖ. Nachrichten"-Leitartikel: Die verlorenen Jahre der SP, von Wolfgang Braun

Linz (OTS) - Die Frage ist nicht, ob sich die SP radikal
reformieren muss, sondern ob sie dazu fähig ist. Und da sind Zweifel
angebracht. Nicht, dass es an Einsicht mangelt, aber es fehlt an der
Kraft dazu. Die Sozialdemokratie hat sich verbraucht."
Das ist eine Analyse, die sich nach dem roten Doppel-Desaster bei den
Landtagswahlen in Vorarlberg und Oberösterreich wie eine präzise
Beschreibung des aktuellen Zustandes der österreichischen
Sozialdemokratie liest. Aber das wirklich Tragische für die SP ist:
Diese Sätze finden sich in einem Kommentar der OÖNachrichten vom
Herbst 1999.
Damals, am Ende der Ära Viktor Klima, war die Partei bereits
programmatisch ausgelaugt, personell ausgedünnt und nur noch darauf
konditioniert, sich an der Macht - und das bedeutete: im
Bundeskanzleramt - zu halten. Was die dringende Reform der Partei
betrifft, verstrichen die folgenden Jahre in der Opposition
ungenutzt. Man berauschte sich lieber an einer Serie von
Wahlerfolgen, die man jedoch vor allem der Unbeliebtheit der
schwarz-blauen Bundesregierung zu verdanken hatte. Man war
Protestpartei statt Programmpartei.
An der Last dieser verlorenen Jahre trägt man heute schwer. Die VP
hat den Schüssel-Kurs abgeschüttelt und so ihre Angriffsfläche
erheblich verkleinert. Die Unzufriedenen sammelt mittlerweile wieder
die FP ein, und die inhaltlichen Fragen, die die SP vor sich
hergeschoben hat, sind noch komplizierter geworden. Ein Beispiel ist
die Integration von Zuwanderern: Aus Angst vor der FP rührte die SP
dieses Thema nicht an. Und das, obwohl die Frage gerade die roten
Hochburgen, die Städte, am stärksten trifft.
Das eigene inhaltliche Profil wieder zu festigen oder in vielen
Fällen neu zu schaffen, ist für die SP unerlässlich. Aber das ist
ohne Zweifel ein harter und mühsamer Weg, weil er keinen schnellen
Erfolg garantiert. Und er ist vor allem gefährlich, weil nicht sicher
ist, ob die SP an ihrer Spitze personell für diese Expedition
gerüstet ist.

Rückfragehinweis:
Oberösterreichische Nachrichten
Chef vom Dienst
Tel.: +43-732-7805-401, 434 od. 422

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