VP-Walter ad Augarten: "Rechtsstaat muss auch für die Grünen gelten"

Berufsdemonstranten ignorieren gültige Bescheide - Konzertsaal rasch realisieren

Wien (OTS) - "Der Rechtsstaat muss auch für die Grünen gelten. Es kann nicht sein, dass ein paar Berufsdemonstranten genau diesem Rechtsstaat auf der Nase herumtanzen, und das mit Unterstützung der Grünen Fraktion im Wiener Gemeinderat. Es gibt gültige Bescheide, diese sind einzuhalten. So einfach ist das. Auch der Bürgermeister ist aufgefordert, alles zu tun, dass auch in Wien der Rechtsstaat Rechtsstaat bleibt. Der geplante Konzertsaal für die Sängerknaben ist daher rasch zu realisieren, damit dieser unnötige Eiertanz endlich beendet werden kann. Wien würde andernfalls ein katastrophales Signal an potenzielle Bauwerber senden, wenn sich diese nicht auf die Rechtssicherheit verlassen können. Wenn die Grünen nun Schalmeientöne anschlagen und den Sängerknaben Alternativstandorte vorschlagen, kann man das bestenfalls als Heuchelei bezeichnen. In Wahrheit geht es den Grünen offenbar um einen Kulturkampf gegen ein Aushängeschild Wiens", so der geschäftsführende Bezirksparteiobmann der ÖVP Leopoldstadt, Stadtrat Norbert Walter, zur Diskussion um den Augartenspitz.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Wien - Pressestelle
TEL (01) 515 43 - 940
FAX (01) 515 43 - 929
mailto: presse@oevp-wien.at
http://www.oevp-wien.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVW0001