- 21.09.2009, 16:05:13
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"KURIER"-Kommentar von Christoph Kotanko: "Hetzer und Helfer"
Zuwanderung und Asyl sind Reizthemen, denen keine Partei entkommt.
Wien (OTS) - Der SPÖ-Vorsitzende sieht "Aufholbedarf" bei den
Themen Ausländer, Zuwanderung, Asyl; diese dürfe man nicht den
"Hetzern" überlassen.
Werner Faymann kommentiert besser, als er führt. Die Einsicht,
dass die sogenannte Ausländerfrage die Bürger zu Recht bewegt, ist
mindestens zwanzig Jahre alt. Die Konsequenzen fehlen - nicht nur,
aber vor allem bei den Sozialdemokraten. Sie schwanken zwischen
Härte (zu Zeiten der Innenminister Löschnak, Schlögl) und
Harmoniebedürfnis. Dass es z. B. in mehreren Bezirken Wiens ein
echtes "Ausländerproblem" gibt, wurde viel zu lange geleugnet.
Es wäre wichtig, dass sich alle Nicht-Hetzer auf ein paar
Leitgedanken einigen: Wer Asyl braucht, muss es bekommen; zwischen
Asylwerbern und Wirtschaftsflüchtlingen ist zu trennen; die Probleme
Nordafrikas oder des Nordkaukasus sind nicht in Traiskirchen zu
lösen; wer zuwandern darf, bestimmt der Gesetzgeber.
Wer bloß moralisiert, erliegt einer Selbsttäuschung. Es gibt
Probleme mit Ausländern, die gelöst werden müssen. Leugnen und
Wegschauen hilft den Hetzern.
Rückfragehinweis:
KURIER, Chefredaktion
Tel.: (01) 52 100/2601
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