LR Ackerl: Danke, Herr Strugl - dieses dirty campaigning richtet sich von selbst

Linz (OTS) - "Ganz Oberösterreich schüttelt den Kopf!", so titelt
heute eine bezahlte Anzeige der ÖVP.
"Ja, aber nicht über die wohldurchdachten Wahlversprechen der
Haider-SPÖ, sondern über die offensichtliche soziale Inkompetenz der
Pühringer-ÖVP!", meint dazu Oberösterreichs Sozial-Landesrat Josef
Ackerl.
Anstellung für pflegende Angehörige, Erholungsurlaub für pflegende
Seniorinnen und Senioren, Gratis-Mittagessen im Kindergarten - diese
Vorschläge meinen wir nicht nur ernst, sie sind auch machbar und
sozial gerecht!Würde sich die ÖVP nicht nur mit Bankern und
Generaldirektoren abgeben und sich nicht nur mit der schwarzen
Einfärbung des Landes beschäftigen, wüsste sie erstens, was die
Menschen wirklich brauchen, und zweitens, was in der
oberösterreichischen Sozial-Landschaft dank der Initiativen von
Ackerl und der Haider-SPÖ bereits funktioniert und deshalb auch auf
andere Bereiche umgelegt werden kann.

Vier Wahlvorschläge greift der Chef der VP-Giftküche, Michael Strugl,
heraus und meint, diese als schlecht, ungerecht und nicht machbar und
daher nur als Wahlkampschmäh darstellen zu können. "Einen besseren
Beweis für die soziale Inkompetenz der ÖVP hätten wir gar nicht
liefern können!", so Ackerl dazu.
Und das Schönste daran ist: die ÖVP zahlt auch noch dafür! Die
Vorschläge sind natürlich ernst gemeint und machbar, zeigt Ackerl
auf, und würde die ÖVP die ideologische Brille abnehmen und sich
ernsthaft mit den Sorgen der Menschen, vorhandenen Leistungen und den
vorgeschlagenen Lösungen auseinandersetzen, wüsste sie das auch.
"Aber ich erkläre der Pühringer-ÖVP gerne noch mal, wie Sozialpolitik
funktioniert!" so Ackerl.
Gratis-Führerschein für Jugendliche: Dieser Vorschlag der
Sozialistischen Jugend ist nicht so weit entfernt wie jener der
Jungen ÖVP, die einen einheitlichen Tarif fordert. "Der Unterschied
ist nur folgender: Der ÖVP-Wirtschaftslandesrat hätte es schon lange
in der Hand gehabt, der Führerschein-Abzocke ein Ende zu setzen!" so
Ackerl. "Und mir ist eine Sozialistische Jugend lieber, die sich über
die Bedürfnisse junger Menschen und Lösungen dafür Gedanken macht,
als eine Junge ÖVP wie jene in Salzburg, die durch Alkoholexzesse
auffällt!"
Anstellung beim Land für pflegende Angehörige: "Ok, wir haben´s zu
kompliziert formuliert, da kann man schon drauf reinfallen!" meint
Ackerl dazu.
"Fact ist, dass wir tatsächlich an ein Modell gedacht haben, bei dem
pflegende Angehörige eine Anstellung für bestimmte Leistungen
erhalten, durch die sie dann kranken-, unfall- und vor allem
pensionsversichert sind! Natürlich bezahlt das Land die Kosten, die
Anstellung selbst erfolgt aber nicht direkt beim Land. Der Punkt ist,
dass diese Modell bereits existiert und funktioniert, nämlich bei den
angestellten Pflegeeltern in der Jugendwohlfahrt", so Ackerl.
Die besuchen Weiterbildungen, beraten neue Pflegeeltern, erhalten
dafür eine Bezahlung - angestellt sind sie aber bei einem Verein, die
Anstellungskosten trägt das Land. Eine Anstellung beim Land käme für
Ackerl schon aus einem anderen Grund nicht in Frage:
"Wir wollen den pflegenden Angehörigen schließlich unsere
Wertschätzung entgegenbringen, ihre Leistungen honorieren und sie vor
allem auch entlasten - da werden wir sie doch nicht dem inhumanen
Druck des VP-Personalreferenten aussetzen!"
Gratis-Thermen-Urlaub für pflegende Angehörige: Dieses Angebot soll
für jene pflegenden Angehörigen gelten, die nicht für eines der
anderen Entlastungsmodelle in Frage kommen. "Schließlich scheren wir
nicht alle pflegenden Angehörige über einen Kamm, sondern
entwickelten individuelle Lösungen", so Ackerl. Der Thermenaufenthalt
wäre insbesondere ein Angebot für pflegende Pensionistinnen und
Pensionisten, die ja von einer Anstellung mit dem Ziel,
Versicherungszeiten zu erhalten, nichts mehr haben. "Auch hier gibt
es bereits ein Vorbild, nämlich den Zuschuss zur Seniorenerholung",
so Ackerl.
Würde die ÖVP hinter den Sozialleistungen des Landes stehen und sich
nicht immer nur mit den Einsparungen im Sozial- und
Gesundheitsbereich auseinandersetzen, wüsste sie das und würde nicht
auf eine so billige, polemische Kritik verfallen!
Gratis-Mittagessen: "Auch dieser Punkt erklärt sich von selbst"," so
Ackerl. Die ÖVP hat den fast beitragsfreien Kindergarten umgesetzt,
weil sie keinen Druck im Wahlkampf wollte. Leider hat sie sich mit
den Ideen und Zielsetzungen dahinter nicht richtig
auseinandergesetzt, sonst würde sie wissen, warum ein fast
beitragsfreier Kindergarten die bestehenden Ungerechtigkeiten und
Chancenungleichheiten eben nicht zur Gänze beseitigt.

"Fazit: Die ÖVP hat ihre soziale Inkompetenz einmal mehr unter Beweis
gestellt und bezahlt auch noch dafür, sie den Oberösterreicherinnen
und Oberösterreichern unter die Nase zu reiben. Darüber schüttelt
Oberösterreich den Kopf, Herr Strugl!", macht Ackerl klar.

Rückfragehinweis:
SPÖ Oberösterreich
Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
mailto:[email protected]

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