Steibl und Fuhrmann: Kinder brauchen politische Rahmenbedingungen und spürbare Akzeptanz

ÖVP-Abgeordnete unterstützen Initiative von Familienstaatssekretärin Marek zur Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung

Wien, 19. September 2009 (ÖVP-PK) Am 20. September jedes Jahres wird in Deutschland und Österreich der Weltkindertag begangen. „Diesen Tag sollten wir alle zum Anlass nehmen, die Situation der Kinder kritisch zu hinterfragen. In unserem Land wird viel für die Kinder getan – politisch und gesellschaftlich. Aber das darf nie genug sein. Kinder brauchen Rahmenbedingungen, um sich entwickeln
zu können. Sie brauchen Unterstützung, Sicherheit und Geborgenheit, Möglichkeiten, sich zu entfalten und spürbare Akzeptanz. Daran wollen wir alle gemeinsam arbeiten und deshalb unterstützen wir Familienstaatssekretärin Christine Marek bei ihrem Vorhaben, die Kinderrechte in der Verfassung zu verankern.“ Das erklärten ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl und ÖVP-Abg. Silvia Fuhrmann heute, Samstag, anlässlich des morgigen Weltkindertages. ****

„Als Koalitionspartner ist es der ÖVP als Familienpartei ein großes Anliegen, der Kinderfreundlichkeit in der Regierungsarbeit einen hohen Stellenwert einzuräumen“, betonten Steibl und Fuhrmann und verwiesen auf das Arbeitsprogramm der Bundesregierung, „das gerade bei den geplanten familienpolitischen Maßnahmen die deutliche Handschrift der Familienpartei ÖVP trägt“, sind die beiden Abgeordneten überzeugt. „Wesentliche Schritte der projektierten Familienleistungen sind bereits umgesetzt – so etwa die 13. Familienbeihilfe oder das Gratis-Kindergartenjahr. Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld ist auf Schiene, einige Vorhaben aus dem Koalitionsübereinkommen sind noch im Stadium der Planung und Vorbereitung.“

In diesem Zusammenhang bezogen sich Fuhrmann und Steibl auch
auf die Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung. „Diese hat vielleicht weniger praktische Folgen als eine wichtige Signalwirkung: Unsere Kinder, unsere Familien haben in unserem Land oberste Priorität. Ihr Schutz und ihre Absicherung müssen Teil unserer Verfassung sein.“

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