Marek zum Weltkindertag: Kinderrechte in die Verfassung

Wien, 19. September 2009 (ÖVP-PD) "Das Wohl des Kindes hat in
unserer Familienpolitik zentrale Bedeutung und steht im Mittelpunkt
der von uns gesetzten Maßnahmen. Aus diesem Grund werde ich mich
auch innerhalb der Bundesregierung dafür einsetzen, die
Kinderrechte in der Verfassung zu verankern", betont ÖVP-
Familienstaatsekretärin Christine Marek anlässlich des morgigen
Weltkindertages. "Im Hinblick auf den 20. Jahrestag der UN-
Kinderrechtskonvention am 20. November 2009 ist es mein Ziel,
dieses Vorhaben bis dahin auf den parlamentarischen Weg gebracht zu
haben. Das Wohl und der Schutz der Schwächsten in unserer
Gesellschaft - der Kinder - muss ein wesentliches, in unserer
Verfassung verankertes Anliegen sein." Als Basis dafür nannte
Marek, die dabei auf die Unterstützung aller Parlamentsparteien
hoffe, den im Österreich-Konvent unter der Leitung des ehemaligen
Rechnungshof-Präsidenten Dr. Franz Fiedler erarbeiteten Entwurf.
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"Die ÖVP ist sich ihrer Verantwortung für die Familien immer
bewusst gewesen und setzt auch in dieser Regierung die
familienpolitischen Meilensteine." Das mit 1. Jänner 2010 in Kraft
tretende einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld ist nur das
jüngste Beispiel einer "effektiven Entlastung der österreichischen
Familien in der Wirtschaftskrise", so die Familienstaatssekretärin.
Besonders für Frauen ist mit der Weiterentwicklung des
Kinderbetreuungsgeldes ein großer Schritt in Richtung besserer
Vereinbarkeit von Familie und Beruf gesetzt worden. "Damit wird ein
'Ja zu Kindern' leichter gemacht, aber auch Vätern ein stärkeren
Anreiz geboten, in Karenz zu gehen", betont Marek.

Als weitere familienpolitische Schwerpunkte, die dank der ÖVP
Realität wurden, hebt die Familienstaatssekretärin den seit 1.
September geltenden Gratis-Kindergarten für 5-Jährige in ganz
Österreich, die 13. Familienbeihilfe, die steuerliche Absetzbarkeit
der Kinderbetreuungskosten und auch die Erhöhung des
Kinderabsetzbetrages hervor. "All diese Maßnahmen stellen eine
'Familienpolitik zum Angreifen' dar, denn sie bringen den
österreichischen Familien eine spürbare Entlastung in der Krise und
sorgen für die bestmögliche Ausgangssituation für das Wohl unserer
Kinder", erklärt Marek, und abschließend: "Mit diesen
familienpolitischen Meilensteinen stellt die ÖVP erneut unter
Beweis, dass wir DIE Familienpartei in Österreich sind."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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