Marek zum Weltkindertag: Kinderrechte in die Verfassung

ÖVP ist sich ihrer Verantwortung für die Familien bewusst und setzt familienpolitische Meilensteine

Wien, 19. September 2009 (ÖVP-PD) "Das Wohl des Kindes hat in unserer Familienpolitik zentrale Bedeutung und steht im Mittelpunkt der von uns gesetzten Maßnahmen. Aus diesem Grund werde ich mich auch innerhalb der Bundesregierung dafür einsetzen, die Kinderrechte in der Verfassung zu verankern", betont ÖVP-Familienstaatsekretärin Christine Marek anlässlich des morgigen Weltkindertages. "Im Hinblick auf den 20. Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November 2009 ist es mein Ziel,
dieses Vorhaben bis dahin auf den parlamentarischen Weg gebracht zu haben. Das Wohl und der Schutz der Schwächsten in unserer Gesellschaft - der Kinder - muss ein wesentliches, in unserer Verfassung verankertes Anliegen sein." Als Basis dafür nannte Marek, die dabei auf die Unterstützung aller Parlamentsparteien hoffe, den im Österreich-Konvent unter der Leitung des ehemaligen Rechnungshof-Präsidenten Dr. Franz Fiedler erarbeiteten Entwurf. ****

"Die ÖVP ist sich ihrer Verantwortung für die Familien immer bewusst gewesen und setzt auch in dieser Regierung die familienpolitischen Meilensteine." Das mit 1. Jänner 2010 in Kraft tretende einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld ist nur das jüngste Beispiel einer "effektiven Entlastung der österreichischen Familien in der Wirtschaftskrise", so die Familienstaatssekretärin. Besonders für Frauen ist mit der Weiterentwicklung des Kinderbetreuungsgeldes ein großer Schritt in Richtung besserer Vereinbarkeit von Familie und Beruf gesetzt worden. "Damit wird ein 'Ja zu Kindern' leichter gemacht, aber auch Vätern ein stärkeren Anreiz geboten, in Karenz zu gehen", betont Marek.

Als weitere familienpolitische Schwerpunkte, die dank der ÖVP Realität wurden, hebt die Familienstaatssekretärin den seit 1. September geltenden Gratis-Kindergarten für 5-Jährige in ganz Österreich, die 13. Familienbeihilfe, die steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten und auch die Erhöhung des Kinderabsetzbetrages hervor. "All diese Maßnahmen stellen eine 'Familienpolitik zum Angreifen' dar, denn sie bringen den österreichischen Familien eine spürbare Entlastung in der Krise und sorgen für die bestmögliche Ausgangssituation für das Wohl unserer Kinder", erklärt Marek, und abschließend: "Mit diesen familienpolitischen Meilensteinen stellt die ÖVP erneut unter Beweis, dass wir DIE Familienpartei in Österreich sind."

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