PRO ORF-Demo für unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Qualität statt Proporz!

Wien (OTS) - Unter dem Motto "Qualität statt Proporz" haben Vertreter der parteiunabhängigen, zivilgesellschaftlichen Plattform PRO ORF heute Vormittag eine gemeinsame Protest-Aktion vor dem Parlament veranstaltet. Unmittelbar vor Beginn der parlamentarischen Enquete "Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Medienvielfalt in Österreich" wurden alle Teilnehmer an dieser Konferenz allerdings nicht nur von den Sprechern der Initiative PRO ORF, sondern auch von einer Gruppe von Gartenzwergen in Empfang genommen, die es sich unter einem riesigen Transparent mit der Aufschrift "Qualität statt Proporz! PRO ORF" gemütlich gemacht hatte. Damit verweist PRO ORF darauf, dass jetzt nachhaltige Zukunftskonzepte statt Schrebergarten-Mentalität und Postenschacher benötigt werden.

Aktivisten von PRO ORF verteilten Flugzettel mit den Forderungen der Plattform an die Besucher der Parlamentsenquete zur Lage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Weiters überreichten die Demonstranten den Parlamentsgästen auch Bananen, um ihnen damit, gerade vor dieser wichtigen heutigen Veranstaltung, die Gefahr einer Zukunft als Medien-Bananen-republik zu verdeutlichen - sollten nicht alle Hebel in Bewegung gesetzt werden, die dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus seiner gegenwärtigen Notlage heraushelfen.

Die wichtigsten dafür notwendigen Maßnahmen sind für die Initiative PRO ORF folgende: die Aufrechterhaltung eines umfassenden ORF-Leistungsspektrums, die Einhaltung des Prinzips der Unabhängigkeit, keine Weisungsrechte für die Bundesregierung, eine rasche wie auch nachhaltige Strukturreform durch den ORF selbst und die Absicherung der wirtschaft-lichen Basis des Unternehmens.
Der ORF muss vor parteipolitischem Einfluss und Privatisierungsvorhaben geschützt und als öffentlich-rechtlicher Rundfunk nachhaltig gestärkt werden. Durch bisherige politische Einflussnahme verursachte Probleme dürfen keinesfalls als Argumente für diverse Privatisier-ungsversuche herhalten. Sie sollten vielmehr als Anlass für eine unabhängige Strukturreform dienen, die auch tatsächlich von innen heraus gestaltet werden kann.

Ein wirtschaftlich und politisch unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist nicht nur für die Initiative PRO ORF von zentraler Bedeutung, spiegelt er doch nicht zuletzt die demokratiepolitische Wirklichkeit einer Gesellschaft wider. Eine Verengung des Meinungs-spektrums auf rein kommerzielle oder parteipolitische Interessen ist dagegen in hohem Maß undemokratisch und somit auch eine große Gefahr für die gesamte gesellschaftliche Entwicklung.

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Attila Cerman, Tel.: 0664-3435354

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