"Kleine Zeitung" Kommentar: "Das Ende der Flitterwochen: Lustloses Klima in der Koalition" (Von Michael Jungwirth)

Graz (OTS) - Sie arbeitet also doch, die Regierung. Würde man
meinen, wenn man sich die Salzburger Klausur zu Gemüte führt. Beim
Kassenpaket und beim Kindergeld haben sich SPÖ und ÖVP nach
monatelangem Gerangel zusammengerauft, das Asylrecht wurde
verschärft, bei der Verwaltungsreform gelingt ein erster Schritt.

Ein Regierungsmitglied, das schon unzählige Klausuren erlebt hat,
sieht dies ungleich nüchterner. Selten habe er eine Klausur erlebt,
wo ein so dürres Ergebnis mit solchem Überschwang verkauft wurde. Da
tut er dem Kanzler und seinem Vize Unrecht. Überschwänglich war
keiner von beiden. Dem Kanzler fiel ein Stein vom Herzen, dass die
Koalition was weitergebracht hat und die Veranstaltung in dem
Konkurshotel ohne gröbere Wickel über die Bühne gegangen ist.

Aber das war's auch schon. Denn die Ergebnisse sind nicht
berauschend. Beim Asylrecht waren sich Rot und Schwarz schnell
handelseins, weil beiden wenige Tage vor den Wahlen in Oberösterreich
und Vorarlberg die Blauen im Nacken sitzen. Beim Kindergeld war man
nach dem sommerlichen Tauziehen zu einer Einigung irgendwo in der
Mitte verdammt. Bei der Entschuldung der Krankenkasse sind sich nicht
einmal ÖVP-Insider im Klaren, ob das Papier hält, was es verspricht:
dass die Kassen nur Geld bekommen, wenn sie im Gegenzug ganz konkrete
Einsparungen vorweisen können.

Die Regierung arbeitet zwar, aber die Chemie zwischen den
Koalitionspartnern stimmt nicht. Einer der Minister spricht denn auch
vom "Ende der Flitterwochen". Ein treffendes Bild. Man bemüht sich,
aber nur, weil es keine Alternative zum Status quo gibt. Vom
Scheidungsrichter sind Faymann und Pröll derzeit noch Lichtjahre
entfernt.

Vor der Kamera werden Freundlichkeiten ausgetauscht, mehr lustlos als
innerlich überzeugt. Hinter den Kulissen wird umso heftiger
gestichelt, nicht nur gegen Claudia Schmieds bildungspolitischen
Reformkurs. Vor Untergriffen und anderen Böswilligkeiten wie unter
Gusenbauer schreckt man - noch - zurück

Symptomatisch der Abendempfang in der Salzburger Residenz: SPÖ- und
ÖVP-Minister saßen komplett getrennt auf eigenen Tischen. Faymann und
Pröll machten gute Miene und gruppierten sich mit den Salzburger
Gastgebern um einen Tisch.

Das verheißt nichts Gutes. Früher oder später wird die Regierung auch
größere Reformvorhaben anpacken müssen. Wie das gelingen soll, ist
nach der Klausur mehr denn je ein Rätsel.****

Rückfragehinweis:
Kleine Zeitung
Redaktionssekretariat
Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047
mailto:[email protected]
http://www.kleinezeitung.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PKZ

print