FPÖ kämpft gegen Überfremdung und setzt sich für die heimischen Familien ein!
Wien (OTS) - "Unser Heimatland muss in unserer Hand bleiben."
Diese klare und deutliche Aussage machte heute der Spitzenkandidat
der FPÖ Oberösterreich zur Landtagswahl, NAbg. Dr. Manfred
Haimbuchner. "Die FPÖ kämpft gegen die Überfremdung und setzt sich
für die heimischen Familien ein." Untermauert wird diese klare
Position der FPÖ auch mittels Plakaten, die in ganz Oberösterreich
seit dem Wochenende affichiert sind. Darauf zu sehen ist bei der
letzten Plakatserie zur Landtagswahl FP-Spitzenkandidat Dr. Manfred
Haimbuchner mit der Forderung "Heimatland in eigener Hand".
Im Gegensatz zu den bisherigen Plakatserien ist nunmehr Haimbuchner
alleine auf den 16- und 24-Bogen abgebildet. Der FP-Spitzenkandidat
stellt hierzu fest: "HC Strache und ich stehen für die gleiche
Politik. Natürlich hat unser Bundesparteiobmann einen höheren
Bekanntheitsgrad als ich. Wir wissen aber, dass es uns gelungen ist,
meine Bekanntheit bei den Menschen in Oberösterreich in den
vergangenen Wochen massiv zu steigern. Gemeinsam mit HC Strache trete
ich für unsere freiheitlichen Positionen ein. Die anderen Parteien
können ihre Bundesobleute mangels Beliebtheit nicht einsetzen. Ich
bin froh, dass dies bei der FPÖ anders ist und unser
Bundesparteiobmann uns so tatkräftig im laufenden Wahlkampf
unterstützt."
In Bezug auf die verfehlte Integrations- und Zuwanderungspolitik
"nimmt unser schönes Heimatland Oberösterreich, aber auch punkto
Überfremdung leider mittlerweile den traurigen zweiten Platz nach der
Bundeshauptstadt Wien ein, in manchen Bereichen sogar den ersten
Platz. Das muss sich ändern." Integrations- und Zuwanderungspolitik
sei nicht nur Bundes-, sondern auch Sache der Länder und der Städte",
zeigte Haimbuchner auf. "Ganz klar ist, dass die ÖVP punkto
Integration im Bund und auch im Land versagt haben. Und die SPÖ vor
allem in den Städten Linz, Wels und Steyr, wo sie nicht nur die
Mehrheit haben, sondern auch die Bürgermeister bis dato stellen.
Faktum ist: Schwarz und Rot wollen, dass sich wir Österreicher an die
Zuwanderer anpassen. Nur wir Freiheitliche treten dafür ein, dass
sich jene, die zu uns kommen, an uns und unsere Kultur, Werte und
Traditionen anpassen müssen."
An Oberösterreichs Volks- und Hauptschulen gibt es über 10.000
außerordentliche Schüler: "Das sind Schüler, die dem Unterricht nicht
folgen und daher nicht an internationalen Tests teilnehmen können.
9.800 dieser Kinder und Jugendlichen sind nichtdeutscher
Muttersprache, sie können also kein oder nicht ausreichend Deutsch.
Nur in Wien sind es mehr." Und Punkto Sicherheit und waren es im Jahr
2008 1.700 Asylanten, die straffällig wurden. "Auch hier belegt
Oberösterreich nach Wien wieder den unrühmlichen zweiten Platz."
Hinsichtlich der Einbürgerungen verwies Haimbuchner darauf, dass in
Oberösterreich auch hier der wenigste Rückgang zu verzeichnen ist.
"Während in ganz Österreich hier die Zahlen um 25 Prozent gesunken
sind, waren es bei uns bescheidene 9 Prozent", verweist der
FP-Spitzenkandidat darauf, dass punkto Bleiberecht "wir erneut den
ersten Platz einnehmen: Von 613 gestellten Anträgen wurden allein 190
Bleiberechts-Anträge in OÖ gestellt. Im sozialistischen Wien und in
der roten Steiermark waren es hingegen lediglich 150."
Kritik übte Haimbuchner in diesem Zusammenhang zudem an der ÖVP und
Landeshauptmann Pühringer hinsichtlich der Familie Zogaj: "Der Herr
Landeshauptmann tritt klar für den Verbleib dieser Scheinasylanten
ein. Das ist der Anschober-Effekt. Schwarz-Grün unternimmt nichts
gegen die Überfremdung. Das Gegenteil ist der Fall. Die lasche
Integrations- und Zuwanderungspolitik der letzten sechs Jahre in
Oberösterreich muss ein Ende haben - zum Wohle unserer Bürger."
Haimbuchner: "Die Kinder können nichts dafür, dass sie kein Deutsch
können. Aber die Eltern sind verantwortlich. Die FPÖ fordert daher
Sanktionen für integrationsunwillige Ausländer. Denn die Streichung
oder Kürzung von Sozialleistungen kann als Maßnahme auf Landesebene
umgesetzt werden. Straffällige Asylwerber müssen sofort abgeschoben
werden - ebenso Scheinasylanten wie die Familie Zogaj." Zudem müsse
das Bleiberecht abgeschafft werden.
"Die FPÖ stellt den Anspruch auf die Zuständigkeit bei den
Einbürgerungen in Oberösterreich für die Zeit nach der Wahl. Denn nur
wir Freiheitliche garantieren, dass dann nur noch gut integrierte und
angepasste Zuwanderer eingebürgert werden. Dafür steht der
Haimbuchner-Handschlag", kündigte der FP-Spitzenkandidat abschließend
an.
Rückfragehinweis:
FPÖ
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