"KURIER"-Kommentar von Josef Votzi: "Das Blockade-Gespenst geht wieder um"

Faymann/Pröll sind dabei in die Falle ihrer beiden Vorgänger zu schlittern.

Wien (OTS) - Pessimisten fühlen sich bereits an die letzten Tage der Ära Gusenbauer/Molterer erinnert. Hinter den Kulissen, sagen teilnehmende Beobachter, geht es immer öfter zu wie in der
letzten - 20 mühselige Monate währenden - rot-schwarzen Regierung. Keiner wollte dem anderen auch nur den geringsten Erfolg gönnen:
Blockade, Intrige, Stillstand.
Die Schüssel-ÖVP rächte sich tagtäglich dafür, dass der bis zum Wahltag nur belächelte Alfred Gusenbauer Wolfgang Schüssel vom Kanzler-Sessel gestürzt hatte. "Damals herrschte biblischer Hass" zwischen Rot und Schwarz, sagen Auskenner, die beides miterlebt haben.
Und wie ist es heute? Werner Faymann und Josef Pröll rückten nicht zuletzt deshalb an die Spitze auf, weil sie sich als Ausputzer hinter Gusenbauer und Molterer bewährt hatten. Sie räumten nach jedem Krach die Scherben auf. Ab und an gelang es ihnen auch, die Bruchstücke wieder zu einem brauchbaren Ganzen zusammenzukitten.
Jetzt sind sie selbst dran - und doppelt gefordert: In ihren Parteien müssen sie für die Funktionäre lautstark Gas geben und in der Regierung für den Koalitionsfrieden kräftig bremsen. Das erzeugt nicht nur Reibungsverluste, sondern macht immer öfter unerträglich hohlen Lärm.
Vor dem Sommer piesackte vom Kanzler abwärts die ganze SPÖ den ungeliebten ehemaligen ÖVP-Chef Wilhelm Molterer, weil er als Finanzminister die Staatsschuldenagentur an den Börsen zocken ließ. Molterers Erben sehen nun die Chance auf Revanche. Vom Generalsekretär aufwärts wühlt die ÖVP in der Banker-Vergangenheit von SPÖ-Unterrichtsministerin Claudia Schmied.
Dieser Tage gab es deswegen vor und hinter den Kulissen Krach zwischen Faymann und Pröll.
Am Grundwiderspruch hat sich nichts geändert. Die ÖVP sieht sich nach einer Serie von Wahlerfolgen mehr denn je als die wahre Nummer 1. Nur die Gunstbezeugungen gegenüber dem Boulevard hätten Faymann wie einst Gusenbauer ins Kanzleramt gespült.
In Oberösterreich und Vorarlberg stehen zwei weitere schwarze Heimspiele auf dem Kalender. Zeitgleich will die Regierung
endlich das Mammutprogramm angehen, für das sie gewählt ist: Den Sisyphus-Stein der Verwaltungsreform in Bewegung bringen, die Sparpotenziale im Gesundheitsbereich heben, den gordischen Knoten Schulreform durchschlagen ...
Faymann und Pröll haben Erfahrung im Ausputzen von Konflikten Dritter. Jetzt sind sie erstmals selbst politisch und persönlich gefordert wie nie zuvor. In der letzten Regierung herrschte schon nach 20 Monaten nur noch "biblischer Hass" zwischen Rot und Schwarz. Ein Jahr nach der Wahl und mitten in der Talsohle einer weltweiten Wirtschaftskrise fühlen sich immer mehr an die Ära Gusenbauer/Molterer erinnert.
Ob zu Unrecht, hat niemand anderer in der Hand als Faymann/Pröll.

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