Spindelegger: "Wollen Schutz von Zivilisten in Konflikten wieder an die Spitze der UNO-Agenda stellen"

Wien (OTS) - "Wo immer auf der Welt kriegerische
Auseinandersetzungen stattfinden, sind es vor allem Frauen und
Kinder, die zu den Hauptleidtragenden gehören: Sie geraten in den
Konflikten zwischen die Fronten, sie werden von ihrem Heim
vertrieben, von ihren Familien weggerissen, werden verletzt und
getötet. Allzu oft kommt es vor, dass die Zivilbevölkerung sogar
gezielt Opfer eines Konfliktes wird, indem sie als menschliche
Schutzschilde eingesetzt wird, Mädchen und Frauen systematisch
vergewaltigt oder Kinder als Soldaten rekrutiert werden. Hier sind
konsequente Gegenmaßnahmen der gesamten internationalen Gemeinschaft
und insbesondere der Vereinten Nationen gefordert", sagte
Außenminister Spindelegger zu Beginn eines dreitägigen Seminars in
Alpbach, das dem Thema "Schutz von Zivilisten in Konflikten" gewidmet
ist.

An dem Seminar nahmen UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, hochrangige
UNO-Vertreter, Botschafter aus 26 Ländern sowie Repräsentanten von
Hilfsorganisationen teil. "Für Österreich ist der Schutz von
Zivilisten in Konflikten seit langem ein besonderes Anliegen. Wir
wollen dieses Thema im Rahmen unserer Mitgliedschaft im
UNO-Sicherheitsrat und insbesondere während unserer Vorsitzperiode im
November wieder an die Spitze der UNO-Agenda stellen. Das Seminar in
Alpbach soll dazu dienen, die Diskussion voranzutreiben und konkret
Ansätze zu entwickeln, wie Zivilisten durch UNO-Friedensmissionen
besser geschützt werden können und welchen Beitrag der Sicherheitsrat
in diesem Bereich leisten muss. Damit soll die Basis für eine offene
Debatte auf Ministerebene unter österreichischem Vorsitz kommenden
November im Sicherheitsrat gelegt werden", so Spindelegger.

"Wir dürfen uns keiner Illusion hingeben. Der Anspruch, den wir im
Sinne der Zivilisten formulieren, wird in der brutalen Realität von
Konflikten oft nicht erfüllt und sogar rücksichtslos missachtet", so
Spindelegger weiter. "Das darf aber keinesfalls bedeuten, dass wir in
unserem Bemühen nachlassen. Wir müssen alles daran setzen, damit den
betroffenen Menschen Schutz geboten und bestmögliche Hilfe gegeben
wird".

Der Schutz von Zivilisten in Konflikten wurde im UNO-Sicherheitsrat
erstmals vor zehn Jahren als eigenständiges Thema behandelt. Bei
einer Vielzahl friedenserhaltender Missionen wird heute bei der
Erstellung des Mandates durch den Sicherheitsrat überlegt, wie die
Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch die Konfliktparteien
gewährleistet, wie die Rückkehr von Flüchtlingen bestmöglich
unterstützt und ein rascher Zugang für humanitäre Hilfe
sichergestellt werden kann.

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