• 29.08.2009, 15:30:00
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ÖSTERREICH: Erwin Pröll: "Ein Präsident braucht kein Jagdschloss"

Klare Worte in der Ortstafelfrage: "Höchstgerichtsentscheidungen" seien wie "Schiedsrichterentscheidungen"

Wien (OTS) - Betont staatsmännisch gibt sich Niederösterreichs
Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) im großen
ÖSTERREICH-Sommer-Interview.

Pröll nimmt in der Ortstafelfrage, in der Stillstand herrscht,
klar Stellung: "Höchstgerichtsentscheidungen sind für mich ähnlich
wie Schiedsrichterentscheidungen beim Fußball,
Tatsachenentscheidungen." Was sich aber in der Ortstafelfrage jetzt
abspiele sei, "dass die heiße Kartoffel von der Bundesregierung zum
Land Kärnten und wieder zurück geschupft wird - aus reiner
Polit-Taktik. So geht das nicht. Ich meine, dass man nun endlich so
weit sein müsste, in einen vernünftigen Dialog miteinander zu treten,
Nägel mit Köpfen zu machen, und eine Lösung zu finden, die den
Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofes entspricht."

Ausführlich beschreibt Pröll sein Amtsverständnis für den
Bundespräsidenten. Er wünscht sich warnende, auffordernde und wenn
nötig "sogar bestimmende" Worte bei wichtigen Fragen der Republik.

Zu Heinz Fischers Amtsstil betont Pröll: "Ich werde mich von
Niederösterreich aus nicht als Oberlehrer der Nation gerieren. Aber
was mir wirklich Sorgen macht ist, dass viele Österreicher sich
heutzutage fragen, wozu man einen Bundespräsidenten überhaupt
braucht. Das muss zu denken geben. Die Frage ist: Warum es so weit
gekommen ist, dass die Österreicher dieses Amt als so wenig bedeutend
einschätzen?"

Pröll ist gegen ein Jagdschloss als Sommersitz für den
Präsidenten: "Wir sind nicht mehr in einer Monarchie." Und Pröll sagt
ganz deutlich, dass es einen eigenen ÖVP-Kandidaten für die kommenden
Wahlen im April 2010 geben soll: "Ich bin unbedingt für einen eigenen
Kandidaten in der ÖVP." Dass seine Partei sich noch nicht festgelegt
hat, immer wieder unterschiedliche Stimmen zur Kandidatur laut
werden, schreibt er seinem Neffen und ÖVP-Chef Josef Pröll zu und übt
harte Kritik: In der Parteiführung sei man "offensichtlich noch nicht
den Weg gegangen, hier ordentlich zu koordinieren."

Auf die Frage, ob er sich einer Präsidentschaftskandidatur
eigentlich noch entziehen kann, betont Pröll: "Sie haben recht, es
ehrt mich sehr, dass wirklich gewichtige Parteifunktionäre und
Amtsträger in der Republik sich öffentlich für mich ausgesprochen
haben." Und er betont: "Fakt ist: Sie werden von mir noch nie gehört
haben: Ich will Bundespräsident werden. Aber Sie haben allerdings
auch noch nie das Gegenteil von mir gehört..."

Rückfragehinweis:
ÖSTERREICH
Chefredaktion
Tel.: (01) 588 11 / 1010
mailto:[email protected]

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