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Neue KÄRNTNER TAGESZEITUNG - Kommentar: Auf Rot schalten und dann sich wundern? (von Daniela Gross)
Ausgabe, 23. August 2009
Wien (OTS) - Österreich schwitzt - die Regierung auch: vor ihrer
langen Liste unerledigter koalitionärer Knackpunkte. Im Kuschelkurs
ist diese Koalition an den Start gegangen, aber das Blatt hat sich
gewendet. Das Stilmittel der öffentlichen Ausrichtung, des
koalitionären Kräftemessens ist wieder zurück. Rot und Schwarz haben
sich wieder darauf besonnen, die Interessen ihrer Kernklientel zu
bedienen - das Ende der Gemeinsamkeit.
Und der Finanzminister hält die Zügel in der Hand.
Gesundheitsreform? Schön und gut, aber mehr Geld gibt es nicht dafür.
Auch der erste Anlauf zum Kindergeld neu ist am hartnäckigen Nein des
Vizekanzlers gescheitert. Zu dieser Blockadepolitik hat sich jetzt
still und heimlich der Stillstand auf den Koalitionsbänken
eingeschlichen.
Schade drum, denn eine Regierungsklausur alleine wird den Motor
nicht zum Laufen bringen - nicht, solange man das Regieren zum
Muskelspiel verwendet und damit erst recht alle Koalitionsampeln auf
Rot schaltet. Denn bei Rot muss man stehen bleiben, ob man will oder
nicht.
Rückfragehinweis:
Neue Kärntner Tageszeitung Viktringer Ring 28 9020 Klagenfurt Tel.: 0463/5866-509 E-Mail: daniela.gross@ktz.at
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