Findeis: Mit Personalaufstockung Soko-Ost zur Dauereinrichtung machen

St. Pölten, (SPI) - "Auch wenn die erste Bilanz der Soko-Ost ‚mehr
als bescheiden’ ausfiel ist die geplante Beendigung des Einsatzes mit
Ende September ohne Ersatzmaßnahmen sicher nicht sinnvoll, gerade wo
mit Herbst wieder die klassische Zeit der Dämmerungseinbrüche
beginnt. Die Soko-Ost oder eine ähnliche Einrichtung zur verstärkten
Bekämpfung von Einbrüchen und Diebstählen in der Ostregion sollte zur
Dauereinrichtung werden - allerdings mit neuem und zusätzlichem
Personal sowie einer besseren Koordination mit den lokalen
Dienststellen", so der Sicherheitssprecher der NÖ Sozialdemokraten,
LAbg. Hermann Findeis, der auch vor übereilten "Bilanzen" warnt.
Findeis: "Den Erfolg oder Misserfolg derartiger Schwerpunktaktionen
nach nur wenigen Wochen messen zu wollen ist kaum möglich. Kriminelle
Netzwerke, wie sie sie auch im Bereich der internationalen Banden,
die sich schwerpunktmäßig mit Einbrüchen beschäftigen, gibt, können
meist nur nach monatelangen Ermittlungen und einer intensiven
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zerschlagen bzw. Täter gefasst
werden. Eine effizient arbeitende Soko-Ost wäre dafür ein Mittel -
aber sie darf nicht zur kurzfristigen Alibiaktion und Politschauspiel
verkommen."****

Eine klare Absage erteilt der SPNÖ-Sicherheitssprecher jedenfalls dem
derzeitigen Personalrekrutierungssystem für Sondereinsätze.
"Beamtinnen und Beamte ohne Ersatz von ihren Dienststellen
abzuziehen, wo sie dann Wochen und Monate fehlen, ist strikt
abzulehnen. Erfahrenes Personal für Sonderaktionen dürfen nur dann
aus ihren Dienststellen abgezogen werden, wenn gleichzeitig neue
Polizistinnen und Polizisten als Ersatz nachrücken. Angesichts dieser
Notwendigkeiten und dem Fehlen von Hunderten Polizistinnen und
Polizisten in den niederösterreichischen Polizeidienststellen müssen
die Ausbildungskurse massiv ausgeweitet werden. Bleibt es beim
derzeitigen Volumen so können kaum mehr als die Pensionierungen
nachbesetzt werden. Das ist zu wenig, denn allein in Niederösterreich
brauchen wir dringend mindestens 500 PolizistInnen mehr", so Findeis.
(Schluss) fa

Rückfragehinweis:

SPÖ-NÖ-Landtagsklub
   Mag. Andreas Fiala
   Pressesprecher
   Tel: 02742/9005 DW 12794
   Mobil: 0664 20 17 137
   mailto:[email protected]

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