"Kleine Zeitung" Kommentar: "Loyalität à la ÖVP: Festhalten an Personen um jeden Preis" (Von Johannes Kübeck)

Graz (OTS) - Die ÖVP widmet sich wieder ihrem Lieblingsspiel, eine
Person für einen Posten zu nominieren und das als Politik zu
deklarieren. Willi Molterer soll partout EU-Kommissar werden. Ob
Brüssel will oder nicht.

Teil zwei des Spiels wird folgen wie das Amen im Gebet. Mit
traumwandlerischer Sicherheit ist die Volkspartei imstande, mit einem
politischen Schwergewicht so umzugehen, dass es sie letztlich wie ein
Bleigewicht in die Tiefe zieht.

Dann folgt Teil drei: Loyalität in Form bedingungslosen Festhaltens.
Wenn es sein muss, bis zum Untergang - der Person samt dem damit
verbundenen Schaden für die Partei.

Dieses Spiel war erst bei Wolfgang Schüssel zu beobachten. Er ist
nach dem Wahltriumph 2002 entrückt und verlor nach der Niederlage
2006 seine ohnehin mäßige Bodenhaftung endgültig. Elisabeth Gehrer
war eine redliche Unterrichtsministerin und Volksliedsängerin. Ihr
Starrsinn - und der der ÖVP, an ihr festzuhalten - musste so enden,
wie er endete. Fritz Neugebauer hat als Chef der Beamtengewerkschaft
eine Position, welche seine Kollegen verantworten müssen. Als
ÖAAB-Chef, Bildungssprecher der ÖVP und Nationalratspräsident nützte
und nützt er niemandem.

Wilhelm Molterer und das Landwirtschaftsministerium, da hätte man im
positiven Sinn sagen können: "Es reicht". Das hat gepasst. Jeder
weitere Schritt war für ihn und die ÖVP einer zurück. Und dieser Tage
erlebt Maria Fekter im Innenministerin, dass sie einsam und
verletzbar ist, weil sie ihr Amt nur als das der eisernen Lady
versteht. Die Loyalität der ÖVP mit ihr und ihrem Stil ist der Stoff,
aus dem die nächsten Niederlagen gemacht sind.

Josef Pröll hat alle diese schwarzen Granden nicht erfunden, er hat
sie geerbt. Aber er hat auch noch nicht erkennen lassen, ob Politik
für ihn mehr ist als das Besetzen von Posten mit Personen. Dass sein
Klubobmann im Parlament, Karlheinz Kopf - er gilt als moderner,
kluger Mann -, sich als oberster Molterer-Bewunderer gebärdet, ist
allerdings ebenso wenig ein gutes Zeichen, wie die Art, in der man
mit Othmar Karas verfuhr.

Jetzt hat natürlich - wird man sagen - die Bekämpfung der
Wirtschaftskrise Vorrang. Solche Argumente wurden von den Schwarzen
aber schon öfter als Ausrede missbraucht, nichts ändern zu müssen,
weil man eh so gut ist.

Im Übrigen wäre mancher Bürger der ÖVP eventuell dankbar, könnte sie
ihm vor der nächsten Wahl in wenigen Sätzen erklären, warum er bei
der Volkspartei sein Kreuzerl machen soll.****

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