Steindl: Häupl schweigt zu Millionenverlusten, ÖVP arbeitet an Lösungen

Wien, 30. Juli 2009 (ÖVP-PK) Als ein „sprichwörtliches Gurkerl“
für SPÖ-Chef Faymann bezeichnet ÖVP-Wirtschaftssprecher Konrad
Steindl den heutigen Artikel der „Wiener Zeitung“. Laut
Medienberichten habe die Stadt Wien 200 Millionen Euro an
Aktienverlusten eingefahren. „Hier zeigt sich die Doppelbödigkeit
der SPÖ-Politik – parteipolitische Agitation, ohne jegliche
Substanz“, betont der ÖVP-Wirtschaftssprecher. Der RH-Bericht
spricht von „spekulativen Elementen“, die vor allem in den roten
Bundesländern (Burgenland und Salzburg, Anm.) in Form von
Derivatgeschäften erlitten wurden. „Und die Verluste in Wien
zeigen, dass der Wiener Bürgermeister lediglich von den wahren
Fakten ablenken will“, konstatiert Steindl und verweist auf das
heutige Interview im Nachrichtenmagazin „News“: „Wer im Glashaus
sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen“, so Steindl, und weiter:
„In der ÖBFA ist kein einziger Steuer-Euro verloren gegangen.“ Dies
könne von Wien nicht behauptet werden. ****

„Jede weitere Wortmeldung der SPÖ kann mittlerweile nur mehr
als durchsichtiges Manöver der parteipolitischen Profilierung
gewertet werden“, stellt Steindl klar. Es wäre höchste Zeit, dass
die SPÖ zu diesen Vorwürfen klar Stellung bezieht und für die
nötige Transparenz sorgt, die sie von anderen immer wieder
einfordert. „Finanzminister Josef Pröll hat sofort gehandelt und
eine Expertengruppe einberufen, die Richtlinien und Vorgaben für
staatliche Veranlagungen erarbeitet, an denen sich auch der Bund,
Länder und Gemeinden orientieren können“, stellt der ÖVP-
Wirtschaftsprecher fest, und abschließend: „Eine ehrliche Politik
der Klarheit und Vernunft haben sich die Österreicherinnen und
Österreicher verdient sowie einen vernünftigen Umgang mit ihrem
Steuergeld.“

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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