- 28.07.2009, 11:18:11
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SJÖ zu Graf: "Erkennen sie eigentlich die Oder-Neiße-Grenze zwischen Polen und Deutschland an?"
Wien (OTS) - Nach den Äußerungen von Martin Graf in der "Presse am
Sonntag", wo er eine Volksabstimmung über die Rückkehr Südtirols zu
Österreich fordert, fragt SJÖ-Vorsitzender Wolfgang Moitzi den
Dritten Nationalratspräsidenten direkt: "Erkennen sie eigentlich die
Oder-Neiße-Grenze zwischen Polen und Deutschland an?"
Moitzi spielt darauf an, dass im österreichischen
Rechtsextremismus unter anderem zwei Dinge "heilig" sind: den
Grenzverlauf zwischen Polen und Deutschland nicht anzuerkennen und
nie zu sagen, dass Südtirol zu Italien gehört. Mit seinen
Südtirol-Äußerungen dürfte Graf seine Kameraden in der Olympia
zufrieden gestellt haben. "Wie sieht es mit der Anerkennung des
polnisch-deutschen Grenzverlaufes aus, Herr Graf?" fragt Moitzi.
Abschließend appelliert Moitzi nochmals dringlich an die ÖVP, den
Weg für die Abwahl von Graf frei zu machen. "Es kann nicht sein, dass
Vogelfreiheit für NationalratspräsidentInnen herrscht. Die ÖVP muss
endlich auch ihre Verantwortung für das Ansehen der Republik und des
Parlaments wahrnehmen und diese Schande beenden." (Schluss)
Rückfragehinweis:
Philipp Lindner, SJÖ-Pressesprecher, 0699/81 25 22 41
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