"Kleine Zeitung" Kommentar: "Obamas Stern sinkt zwar noch nicht, aber er strahlt weniger" (von Ernst Heinrich)

Graz (OTS) - Seit sechs Monaten regiert Barack Obama im Weißen
Haus. Nicht, dass sein optimistisches "Yes, we can!" keine
Strahlkraft mehr hätte. Aber allein die Optik des Präsidenten macht
deutlich, dass der erste Afroamerikaner im Weißen Haus auf dem harten
Boden der politischen Realität aufgeprallt ist. Sein Haar ist grauer,
er wirkt viel öfter ernst. Nicht nur das Amt als solches, das keinem
Präsidenten Verschnaufpausen gönnt, sondern vor allem die Probleme
bei der Umsetzung seiner Zukunftsvisionen machen Obama sichtlich zu
schaffen.

Die im Präsidentschafts-Wahlkampf mit Pauken und Trompeten
angekündigte Gesundheitsreform könnte zum Alles-oder-Nichts-Thema
Obamas werden. Denn erstmals seit seinem Amtsantritt ist - zumindest
laut Umfragen - die Mehrheit der Amerikaner mit einem seiner Vorhaben
nicht einverstanden. Der Präsident stößt bei seinen Reformplänen für
die Krankenkassen nicht nur auf massiven Widerstand in der
republikanischen Opposition, sondern zunehmend auch in den Reihen
seiner Demokraten.

Wohl deshalb hat Barack Obama vor wenigen Tagen in einer
Pressekonferenz im Weißen Haus, die zur besten Sendezeit im TV live
übertragen wurde, ein flammendes Plädoyer für seine Gesundheitsreform
gehalten und sie in den Gesamtrahmen der aktuellen Wirtschafts- und
Finanzpolitik gestellt. Dass nach wie vor 47 Millionen Amerikaner im
derzeitigen Gesundheitssystem unversichert sind, will er - wie schon
einige US-Präsidenten vor ihm - endlich ändern.

Bezahlt werden soll die Reform mit Einsparungen im Gesundheitssystem
und mit Steuererhöhungen für Besserverdienende. Die Skeptiker
befürchten allerdings Steuererhöhungen für die Mehrheit der US-Bürger
sowie neue Bürokratien, schlechtere Leistungen und höhere Kosten.

Dabei hat Obama gar kein konkretes Programm, sondern nur den Rahmen
vorgegeben. Denn wie bei vielen wichtigen Themen - etwa beim
Klimaschutz - liegt die Macht in den USA letztlich nicht beim
Präsidenten, sondern beim Kongress. Und daher droht Obama vor allem
von dort Gefahr; mehr jedenfalls, als von der öffentlichen Meinung,
die ihm derzeit nicht ganz so hold ist.

Mit rund 58 Prozent Zustimmung für seine Politik nach einem halben
Jahr im Amt liegt Obama zwar nicht besser, als sein Vorgänger George
W. Bush sechs Monate nach dessen Wiederwahl. Aber deshalb vom
"sinkenden Stern" Obama zu sprechen, ist wohl verfrüht. Der Stern
strahlt noch immer - nur etwas matter als früher.****

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