Streit um Patentverletzung bei Schizophrenie-Medikament geht weiter

Wien (OTS) - In der Therapie von Schizophrenie und Bipolarer Störung (manisch-depressive Erkrankung) wird häufig das von AstraZeneca entwickelte Arzneimittel Seroquel(R) (Wirkstoff:
Quetiapin) eingesetzt. Obwohl der Patentschutz für ein Verfahren zur Herstellung dieses Medikamentes erst in drei Jahren, am 24. März 2012 abläuft, hat die Firma Gerot bereits im Vorjahr ein Generikum auf den Markt gebracht.
AstraZeneca hat daher rechtliche Schritte gegen die Firma Gerot eingeleitet. Im ersten Schritt, dem Provisorialverfahren, geht es zunächst um die vorläufige Sicherung des Unterlassungsanspruches; d.h. die beanstandete Handlung - also der Verkauf des Generikums -soll möglichst rasch mittels einer Einstweiligen Verfügung untersagt werden. Grund dafür ist, dass durch den vorzeitigen Verkauf des Generikums dem Hersteller des Originalpräparates Schaden erwächst. Die endgültige Klärung der Patentrechtsverletzung kann aber erst im so genannten Hauptverfahren nach Abschluss des Provisorialverfahrens erfolgen.

Nunmehr liegt die Entscheidung der zweiten Instanz im Provisorialverfahren vor. Der Antrag auf Einstweilige Verfügung wurde vom Oberlandesgericht Wien abgewiesen. Diese Entscheidung bedeutet, dass der Firma Gerot der Vertrieb des Generikums bis auf Weiteres nicht untersagt wurde. Dies bedeutet aber keinesfalls, dass damit bereits eine endgültige Entscheidung im Hinblick auf die Patentverletzung gefallen wäre.

Im nun fortzusetzenden Hauptverfahren wird vom Handelsgericht Wien die Frage geprüft werden, ob das Herstellungsverfahren in der Fabrik in Indien, wo Gerot den Wirkstoff und die Tabletten produzieren lässt, das Patent von AstraZeneca verletzt.

Seit kurzem sind einige weitere Quetiapin Generika im Roten Bereich des Erstattungskodex gelistet. AstraZeneca wird bei Gericht auch gegen diese Firmen (Genericon und +pharma) eine Klage wegen Patentverletzung einbringen.

Aufgrund der aktuellen Rechtslage in Österreich ist eine Klage (und somit eine gerichtliche Klärung, ob ein Patent verletzt wird) grundsätzlich erst ab dem Zeitpunkt zulässig, zu dem das Medikament bereits angeboten oder in Verkehr gebracht wurde. Es ist in der Vergangenheit schon mehrmals vorgekommen, dass ein Generikum aufgrund einer nachfolgenden Gerichtsentscheidung wieder vom Markt genommen werden musste, nachdem bereits viele Patienten auf das Generikum umgestellt wurden, was wiederum eine Rückumstellung auf das Originalpräparat erforderlich machte.

Über AstraZeneca

AstraZeneca ist ein bedeutendes internationales Pharmaunternehmen, das sich mit der Forschung, Entwicklung, Herstellung und Vermarktung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln sowie mit der Erbringung von Dienstleistungen im Gesundheitsbereich befasst.

Mit einem Umsatz auf dem Gesundheitssektor von 31,6 Milliarden US-Dollar gehört das Unternehmen zu den weltweit führenden Pharmafirmen mit Fokus auf die Therapiebereiche Herz-Kreislauf, Magen-Darm, Atemwege, Onkologie, Zentral-Nerven-System (ZNS) und Schmerz/Anästhesie/Infektion. AstraZeneca ist im globalen und europäischen Dow Jones Sustainability Index sowie auch im FTSE4Good Index notiert.

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