ÖVP-Halbjahresbilanz I - Kaltenegger: „Es läuft!“ - FOTO

Wien, 03. Juli 2009 (ÖVP-PD) „Meine sehr geehrten Damen und
Herren: Es läuft!“, sagte heute ÖVP-Generalsekretär Fritz
Kaltenegger in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit
Bundesparteiobmann-Stellvertreterin Maria Fekter zur
Halbjahresbilanz der ÖVP. „Wir haben ein halbes Jahr intensiver
Regierungsarbeit, aber auch Arbeit innerhalb der Volkspartei hinter
uns“, so Kaltenegger, und weiter: „Unter Josef Pröll ist die ÖVP
wieder auf dem Erfolgsweg.“ Die ÖVP hat gezeigt, dass sie wieder
Wahlen gewinnen kann und sie ist auch die treibende Kraft in der
Bundesregierung. ****

„Wir haben unsere inhaltliche Erneuerung begonnen“, betonte
Kaltenegger zur Neuaufstellung der Volkspartei. Die ÖVP hat sich
neu aufgestellt, verschlankt und die Kampagnenfähigkeit wieder in
den Vordergrund gerückt: „Die Europawahl hat eindrucksvoll gezeigt,
dass uns das gelungen ist.“ Personell hat die ÖVP mit Michael
Spindelegger einen neuen ÖAAB-Chef und mit Sebastian Kurz einen
neuen JVP-Bundesobmann. „Die inhaltliche Arbeit werden wir im
Herbst mit unserem Programmprozess beginnen“, so Kaltenegger.

Der intensive Kontakt mit den Ländern und Funktionären war der
ÖVP stets ein großes Anliegen, „deshalb haben wir verstärkt den
Kontakt zu den Menschen vor Ort gesucht.“ Mit der Aktion „ÖVP-Team
unterwegs“ hat es die Volkspartei geschafft, dass in den
vergangenen sechs Monaten jeden Tag ein ÖVP-Regierungsmitglied in
einem Bundesland unterwegs war um etwa Betriebe zu besuchen, mit
unseren Funktionären zu sprechen und den direkten Kontakt mit den
Landesorganisationen zu suchen. „Das war eine Vorgabe von
Bundesparteiobmann Josef Pröll, die konsequent umgesetzt wurde“,
betonte der ÖVP-Generalsekretär.

Auch im Internet ist die Volkspartei mittlerweile bestens
vernetzt und hat ihre Webpräsenz mittels neuer, ansprechender
Website neu aufgestellt.

Die ÖVP hat außerdem sehr erfolgreiche Landtagswahlen hinter
sich gebracht. „Wir haben in Salzburg den Abstand zur SPÖ
verringern und in Kärnten deutlich zulegen können. Wir waren bei
den ÖH- und Schülervertretungswahlen erfolgreich und auch die AK-
Wahl war für den ÖAAB eine sehr gute Zwischenstation in seiner
Erneuerung“, so der ÖVP-Generalsekretär, und weiter: „Auch in der
Regierung haben wir wichtige Akzente setzen können. Ein großer
Verdienst unseres Bundesparteiobmanns Josef Pröll.“ In Rekordzeit
hat er, angesichts der schwersten Wirtschaftskrise seit 1945, ein
krisenfestes Doppelbudget geschnürt. „Ein wichtiger Meilenstein“,
betonte Kaltenegger.

Doch nicht nur mit dem Doppelbudget hat das ÖVP-Regierungsteam
Krisenkompetenz bewiesen: „Das Bankenpaket hat dafür gesorgt, dass
die Spareinlagen der Österreicherinnen und Österreicher gesichert
sind und es ist entscheidend für Unternehmen, da Kredite verfügbar
bleiben.“

Auf internationaler Ebene hat Josef Pröll mit der
Osteuropainitiative ebenfalls einen Meilenstein in der
Krisenbewältigung gesetzt. „Am Anfang noch dafür kritisiert,
herrscht heute breiter Konsens darüber, dass es sich ausgezahlt
hat. Auch die anderen EU-Mitglieder haben das längst erkannt“,
stellte Kaltenegger klar.

Für die Österreicherinnen und Österreicher wurde eine
Steuerentlastung im Volumen von 3,2 Milliarden Euro verwirklicht.
„Ein wesentlicher Impuls für die Sicherung der Kaufkraft in
Österreich“, hob der ÖVP-Generalsekretär hervor. „Allein die
Familien haben mit dem Familienpaket über 500 Millionen Euro
lukrieren können. Wir haben somit das von uns immer geforderte 15.
Gehalt für Familien mit Kindern de facto umsetzen können. Ein
wichtiger Erfolg für unseren Parteichef und Finanzminister Josef
Pröll.“

„Zusammenfassend kann man sagen: Unter Josef Pröll hat die ÖVP
ein neues Gesicht, einen neuen Stil und auch einen neuen Sound
bekommen, und das tut ihr gut“, so Kaltenegger, und abschließend:
„Es gibt für uns überhaupt keinen Grund, sich zurückzulehnen oder
sich auf den Erfolgen auszuruhen. Gerade jetzt müssen wir
konsequent und mit ganzer Kraft weiterarbeiten: In der Partei, aber
vor allem auch in der Regierung, die, und das betone ich ganz klar,
weder eine Streit- noch eine Kuschel-, sondern in erster Linie eine
Arbeitsregierung für die Menschen in unserem Land ist“.

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Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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