WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Wo bleibt der Mut zur Verantwortung? - von Esther Mitterstieler

Großkoalitionäre Ränkespiele sind gerade jetzt uncool

Wien (OTS) - Jetzt haben wir seit mehr als einem halben Jahr eine neue Regierung, die sich zumindest anfangs in einem Selbstverständnis des großkoalitionären Schmusekurses zurechtzufinden schien. Das mag man befürworten oder ablehnen. Es schien etwas weiterzugehen in dem Land. Ein Grund dafür war die veränderte Welt seit dem Fall von Lehman Brothers. Die Regierung wollte Verantwortung in der Krise übernehmen. Das Resultat ist vordergründig in große Zahlen gegossen:
rund sechs Milliarden Euro als konjunkturelle Spritze.

Allein: An einigen konkreten Beispielen der vergangenen Wochen lässt sich ablesen, dass die Partner den verantwortunsgvollen Weg nicht weiter gehen. Es wird wieder kräftig intrigiert, egal von welcher Seite: Die ÖVP lässt SPÖ-Ministerin Doris Bures beim Postgesetz anlaufen, sie wiederum verbietet Postamtsschließungen per Bescheid. Und bei dem wirklich unfassbaren In-die-Knie-Gehen vor der Gewerkschaft bei den Lehrer-Zusatzstunden hat die ÖVP auch keinen Mut zum Neuen gezeigt. Das Kapitel Kindergeld ist ein weiteres, bei dem man nur den Kopf schütteln kann. Das soll langfristig kluge Politik sein? Schließlich hat die ÖVP den Koalitionspartner auch bei der Gesundheit anrennen lassen. Es mag einfach erscheinen, hier den Finger in die offenen Koalitionswunden zu legen. Fakt ist leider:
Diese Spielereien kosten uns Steuerzahler unnötig Geld.

Erstaunlich ist, dass die Große Koalition in einer unfassbaren Kurzsichtigkeit diesen Weg weitergeht. Erstaunlich auch das Verhalten der SPÖ: Themen- bzw. Kanzlerführerschaft sieht anders aus. Die ÖVP steht nicht viel besser da. Der Anspruch auf den Kanzlersessel von Josef Pröll mag ein Zeichen neu erstarkten Selbstbewusstseins sein. Hat doch die "Krone" in ihrer 180-Grad-Wende sich zwei starke Prölls - mit Josef seinen Onkel Erwin - an die Staatsspitze gewünscht. Ob da in Krone-Boss Hans Dichands Hinterkopf ein möglicher Kredit von Raiffeisen oder der Erste Bank herumschwirrte, mit dem er die WAZ auskaufen könnte? Die ihrerseits einen Altbekannten ins Boot holte:
Alfred Gusenbauer könnte der neue starke Mann in der Krone werden, wenn ein Sohn Dichands seine Anteile abgibt.

Das wäre ein Treppenwitz der Geschichte. Und die kurzsichtige Politik wäre endgültig entzaubert. Die Frage ist nur, wer am Ende die Rechnung zahlt.

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