• 02.07.2009, 16:05:10
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"KURIER"-Kommentar von Daniela Kittner: "Zäsur"

Mit der Wahl Erich Foglars zum Präsidenten beginnt eine neue Ära im ÖGB.

Wien (OTS) - Bundespräsident Heinz Fischer bemerkte in seiner
Eröffnungsrede am ÖGB-Kongress, seit 1945 habe es 20
Nationalratswahlen, aber nur 16 ÖGB-Kongresse gegeben. Das wirft ein
bezeichnendes Licht auf die Stabilität der Arbeitnehmervertretung.
Diese Stabilität hatte sich jedoch in den letzten Jahrzehnten ins
Negative gekehrt und war zur Erstarrung ausgeartet.
2006 spülte die Bawag-Krise eine ganze Generation von
Spitzen-Gewerkschaftern hinweg. Der Existenz-Schock löste interne
Reformblockaden.
Im Licht dieser Vorgeschichte stellt der gestern zu Ende gegangene
17. ÖGB-Kongress eine Zäsur dar.
Die Wahl Erich Foglars zum Präsidenten markiert im ÖGB den Beginn
einer neuen Ära.
Das sagt noch nichts darüber aus, ob sie erfolgreich wird. Aber
ein klares Signal sandten die Betriebsräte aus: Sie haben nach der
Bawag-Depression wieder Selbstbewusstsein gefasst. Daraus lässt sich
eines prophezeien: Finanzminister Josef Pröll wird in den
Gewerkschaften einen harten Gegner beim Verteilungskampf im Zuge des
Staatsschulden-Abbaus finden. Und die SPÖ läuft Gefahr, dass sie
zwischen Koalitionsloyalität und ihrer kampfeslustigen Basis
zerrieben wird.

Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
mailto:innenpolitik@kurier.at
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