Bures: Seit 2007 wird massiv in Hochwasserschutz investiert

420 Mio. Euro bis 2016 - Bund finanziert 50 Prozent - Zusätzliche 14 Mio. Euro für 2009 und 2010

Wien (BMVIT) - Infrastrukturministerin Doris Bures betont, dass derzeit massiv in den Ausbau des Hochwasserschutzes an der Donau investiert wird. Seit 2007 greift die 15a-Vereinbarung zwischen Bund und den Bundesländern Oberösterreich, Niederösterreich und Wien, wonach jährlich je 21 Mio. Euro von Bund und Ländern investiert werden. Bures weist darauf hin, dass dieser Betrag von Seiten ihres Ressorts für die Jahre 2009 und 2010 um 14 Mio. Euro gesteigert werden konnte. Damit werden 2009 27,9 Mio. und 2010 28,1 Mio. Euro investiert, um den Hochwasserschutz so schnell wie möglich zu realisieren. ****

Die am 19. Dezember 2006 unterzeichnete 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau umfasst in Summe 29 aktive (2 Wien, 5 OÖ, 22 NÖ) und 3 passive Projekte. Dafür sind Gesamtfördermittel in der Höhe von 420 Mio. Euro (Bund 210 Mio. Euro) für den Zeitraum von 2007-2016 vereinbart. In den Budgets für 2009 und 2010 ist es gelungen, die jährlichen Mittel des BMVIT erheblich, und zwar um insgesamt 14 Mio. Euro, aufzustocken.

Die Realisierung der Bauprojekte erfolg auf Basis einer Prioritätenreihung, die Durchführung der einzelnen HW-Projekte obliegt gemäß Übertragungsverordnung Hochwasserschutz dem jeweiligen Landeshauptmann in Abstimmung mit dem Bund.

Aktueller Stand der Hochwasserschutz-Projekte

Der 15a-Vertrag läuft bis zum Jahr 2016, nach derzeitigem Stand können alle geplanten Hochwasserschutzprojekte rechtzeitig realisiert werden. Im Folgenden eine Übersicht über den Stand der Realisierung bzw. Planung.

Abgeschlossene Projekte:

Im 1. Quartal 2009 sind 6 Projekte abgeschlossen, das heißt, die technische Funktionsfähigkeit des Hochwasserschutzes ist bei 4 Projekten in Niederösterreich und 2 in Oberösterreich erreicht.

Niederösterreich:
1. Tullnerfeld Sieltore
2. Mautern - Hundsheim
3. Klosterneuburg inkl. Klosterneuburg-Schüttau
4. Emmersdorf - Luberegg

Oberösterreich:
5. Linz Urfahr
6. Linz Sanierung HWS

Projekte in Bau:

Derzeit befinden sich 6 aktive und 2 passive Hochwasserschutzprojekte in Bau:

Wien:
1. Verbesserter HWS Wien
2. Hafentor Freudenau

Niederösterreich:
3. Persenbeug - Polder Persenbeug
4. Weißenkirchen
5. Fischamend
6. Absiedelung Wallsee Strengberg, Ardagger

Oberösterreich:
7. Hochwasserschutz Machland Nord - Baulos Mauthausen
8. Absiedelung Machland Nord

Projekte in Ausschreibungs- bzw. Vergabephase:

Darüber hinaus befinden sich derzeit 4 Projekte in der Ausschreibungsphase bzw. Vergabephase, mit deren Baubeginn kann noch 2009 gerechnet werden.

Niederösterreich:
1. Rossatz - Rührsdorf
2. Ybbs
3. Spitz

Oberösterreich:
4. Hochwasserschutz Machland Nord - die restlichen 7 Baulose (von insgesamt 8 Baulosen)

Weitere Projekte (in Planung):

Niederösterreich:

1 Gottsdorf 2. Hagsdorf 3. St. Pantaleon-Erla 4. Marbach 5. Melk 6. Emmersdorf 7. Aggsbach Markt 8. Aggsbach Dorf 9. Rossatz-Rossatzbach 10. Dürnstein 11. Korneuburg 12. Krems/Stein 13. Bad Deutschaltenburg 14. Rossatz- Arndsorf 15. Absiedlung Neustadtl

Anmerkung: Das Projekt Persenbeug Gottsdorf war ursprünglich ein Gesamt-Projekt und wurde während der Planungsphase auf drei Polder (Polder Persenbeug, Polder Gottsdorf und Polder Hagsdorf) aufgeteilt.

Oberösterreich:
16. St. Georgner Bucht
17. Enns, Enghagen

(Schluss)

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