Bures: Seit 2007 wird massiv in Hochwasserschutz investiert

Wien (BMVIT) - Infrastrukturministerin Doris Bures betont, dass
derzeit massiv in den Ausbau des Hochwasserschutzes an der Donau
investiert wird. Seit 2007 greift die 15a-Vereinbarung zwischen Bund
und den Bundesländern Oberösterreich, Niederösterreich und Wien,
wonach jährlich je 21 Mio. Euro von Bund und Ländern investiert
werden. Bures weist darauf hin, dass dieser Betrag von Seiten ihres
Ressorts für die Jahre 2009 und 2010 um 14 Mio. Euro gesteigert
werden konnte. Damit werden 2009 27,9 Mio. und 2010 28,1 Mio. Euro
investiert, um den Hochwasserschutz so schnell wie möglich zu
realisieren. ****

Die am 19. Dezember 2006 unterzeichnete 15a-Vereinbarung zwischen
dem Bund und den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien
über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen
Donau umfasst in Summe 29 aktive (2 Wien, 5 OÖ, 22 NÖ) und 3 passive
Projekte. Dafür sind Gesamtfördermittel in der Höhe von 420 Mio. Euro
(Bund 210 Mio. Euro) für den Zeitraum von 2007-2016 vereinbart. In
den Budgets für 2009 und 2010 ist es gelungen, die jährlichen Mittel
des BMVIT erheblich, und zwar um insgesamt 14 Mio. Euro,
aufzustocken.

Die Realisierung der Bauprojekte erfolg auf Basis einer
Prioritätenreihung, die Durchführung der einzelnen HW-Projekte
obliegt gemäß Übertragungsverordnung Hochwasserschutz dem jeweiligen
Landeshauptmann in Abstimmung mit dem Bund.

Aktueller Stand der Hochwasserschutz-Projekte

Der 15a-Vertrag läuft bis zum Jahr 2016, nach derzeitigem Stand
können alle geplanten Hochwasserschutzprojekte rechtzeitig realisiert
werden. Im Folgenden eine Übersicht über den Stand der Realisierung
bzw. Planung.

Abgeschlossene Projekte:

Im 1. Quartal 2009 sind 6 Projekte abgeschlossen, das heißt, die
technische Funktionsfähigkeit des Hochwasserschutzes ist bei 4
Projekten in Niederösterreich und 2 in Oberösterreich erreicht.

Niederösterreich:
1. Tullnerfeld Sieltore
2. Mautern - Hundsheim
3. Klosterneuburg inkl. Klosterneuburg-Schüttau
4. Emmersdorf - Luberegg

Oberösterreich:
5. Linz Urfahr
6. Linz Sanierung HWS

Projekte in Bau:

Derzeit befinden sich 6 aktive und 2 passive Hochwasserschutzprojekte
in Bau:

Wien:
1. Verbesserter HWS Wien
2. Hafentor Freudenau

Niederösterreich:
3. Persenbeug - Polder Persenbeug
4. Weißenkirchen
5. Fischamend
6. Absiedelung Wallsee Strengberg, Ardagger

Oberösterreich:
7. Hochwasserschutz Machland Nord - Baulos Mauthausen
8. Absiedelung Machland Nord

Projekte in Ausschreibungs- bzw. Vergabephase:

Darüber hinaus befinden sich derzeit 4 Projekte in der
Ausschreibungsphase bzw. Vergabephase, mit deren Baubeginn kann noch
2009 gerechnet werden.

Niederösterreich:
1. Rossatz - Rührsdorf
2. Ybbs
3. Spitz

Oberösterreich:
4. Hochwasserschutz Machland Nord - die restlichen 7 Baulose (von
insgesamt 8 Baulosen)

Weitere Projekte (in Planung):

Niederösterreich:

1    Gottsdorf
2.   Hagsdorf
3.   St. Pantaleon-Erla
4.   Marbach
5.   Melk
6.   Emmersdorf
7.   Aggsbach Markt
8.   Aggsbach Dorf
9.   Rossatz-Rossatzbach
10.  Dürnstein
11.  Korneuburg
12.  Krems/Stein
13.  Bad Deutschaltenburg
14.  Rossatz- Arndsorf
15.  Absiedlung Neustadtl

Anmerkung: Das Projekt Persenbeug Gottsdorf war ursprünglich ein
Gesamt-Projekt und wurde während der Planungsphase auf drei Polder
(Polder Persenbeug, Polder Gottsdorf und Polder Hagsdorf) aufgeteilt.

Oberösterreich:
16. St. Georgner Bucht
17. Enns, Enghagen

(Schluss)

Rückfragehinweis:
Susanna Enk, Pressesprecherin
Telefon: +43 (0) 1 711 6265-8121
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

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