• 23.06.2009, 10:50:17
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Die Landtagswahl rückt näher - Perspektiven und Zielsetzungen aus Sicht der SPÖ

Pressekonferenz mit SP-Landesgeschäftsführerchristian Denkmaier

Linz (OTS) - 100 Prozent Zustimmung für SP-Landesvorsitzenden
Erich Haider beim Landesparteirat der SPÖ Oberösterreich - das
bedeutet auch 100 Prozent Einsatz für die Landtagswahl am 27.
September. Die SPÖ Oberösterreich wird in den kommenden Wochen mit
einer großangelegten Informationsoffensive ihre Konzepte und Vorhaben
für die kommenden Jahre noch einmal hervorheben. Und sie wird noch
intensiver den direkten Kontakt mit den Wählerinnen und Wählern
suchen. "Bei der EU-Wahl haben mehr als 530.000 OberösterreicherInnen
von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch gemacht, weitere 90.000 haben die
Liste Martin gewählt", sagt Landesgeschäftsführer Christian
Denkmaier, "nun gilt es für uns, möglichst viele dieser mehr als
600.000 Menschen zu überzeugen, am 27. September der SPÖ
Oberösterreich ihre Stimme zu geben."

Der Wahlkampf ist sehr gut geplant und vorbereitet. Insbesondere
mit drei Offensiven will die SPOÖ in den Sommermonaten punkten: einem
breiten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern um ein Netzwerk der
Menschlichkeit und Sicherheit zu knüpfen, einer großen
SPÖ-Jugendoffensive sowie zahlreichen Aktivitäten für die Frauen.
Aktuelle sozialpolitische Erkenntnisse belegen, dass es den Menschen
besonders wichtig ist, über ihre Anliegen und Sorgen reden zu können.
Sie wollen, dass ihnen Politiker zuhören, anstatt ihnen die Welt zu
erklären. Gerade in den typischen Arbeitervierteln, wo die Menschen
mehr Sorgen und Ängste haben, ist dieses Bedürfnis besonders
ausgeprägt.
Entscheidend für die Mobilisierung der WählerInnen werden die letzten
zwei Wochen vor der Landtagswahl sein. Der Wahlauftakt findet am 4.
September in der Intersportarena in Linz statt.

"Netzwerk der Menschlichkeit "

"Wir werden in den kommenden Wochen mit unserem "Netzwerk der
Menschlichkeit und Sicherheit" den direkten Kontakt zu 150.000
Bürgerinnen und Bürgern suchen. Darüber hinaus wird die SPÖ bei
Hausbesuchsaktionen mehr als 80% aller 500.000 oö. Haushalte
erreichen", betont Christian Denkmaier, "das ist der Start für unsere
Aufholjagd für die Landtagswahl 2009."

Die SPÖ Oberösterreich wird in den Sommermonaten gemeinsam mit
ihrem Netzwerk aus Serviceeinrichtungen und befreundeten
Organisationen den direkten Draht zu den BürgerInnen suchen: mittels
Beratungsgesprächen der Mietervereinigung, Diskussionen des
Pensionistenverbandes, Stadtteilfesten und Hausbesuchsaktionen. Die
Regierungsmitglieder der SPÖ Oberösterreich, Erich Haider, Josef
Ackerl, Silvia Stöger und Hermann Kepplinger werden dabei vor Ort im
Einsatz sein und den Dialog suchen.

Diese großangelegte Kontaktoffensive wird sich vor allem auf die
Ballungsräume Linz, Wels und Steyr sowie die Umlandgemeinden Traun,
Ansfelden und Leonding konzentrieren. Ziel dieses umfassenden Dialogs
mit den BürgerInnen vor allem in typischen Arbeitervierteln ist ein
sozialdemokratisches "Netzwerk der Menschlichkeit" im Land. Die SPÖ
will den Menschen in ihren Ängsten vor der aktuellen Krise beistehen
und gegen die Verunsicherung vieler OberösterreicherInnen ankämpfen.
Eine zentrale Rolle werden die Sicherheit von Arbeitsplätzen und
Pensionen, das Zusammenleben und Wohnen sowie Konfliktregelung
spielen.

"Wir wollen den Menschen primär zuhören, ihnen die Chance geben,
sich mit ihren Sorgen und Nöten zu artikulieren", sagt Denkmaier,
"wir werden niemandem unsere Konzepte aufzwingen. Wir wollen die
Anliegen mitnehmen und nach Möglichkeit auch lösen." Damit soll auch
verhindert werden, dass speziell Krisenverlierer oder Jugendliche an
den politischen rechten Rand gedrängt werden.

Klare inhaltliche Botschaften

Bei den inhaltlichen Botschaften setzt die SPÖ auf jene Themen und
Zielgruppen, die sie seit Jahren konsequent vertritt: Arbeitsplätze,
soziale Gerechtigkeit, Gesundheit, Frauen und Jugend.
Die SPÖ kämpft um jeden Arbeitsplatz, damit die Menschen in der Krise
nicht ihren Mut verlieren. Es ist wichtig, dass das Land gefährdeten
Betrieben mit Landeshaftungen hilft. "Im Gegenzug darf es aber keine
Bonuszahlungen für Manager und keine Dividendenausschüttungen an
Aktionäre geben. Wir verlangen Arbeitsplatzgarantien, so lange Firmen
Geld vom Staat in Anspruch nehmen. In Krisenzeiten muss es möglich
sein, zeitlich befristete Gesetze und Vereinbarungen über ein
Kündigungsverbot zum Schutz der ArbeitnehmerInnen zu vereinbaren",
betont Denkmaier.

SPÖ-Jugendoffensive

"Weil wir die Jugendlichen und ihre Anliegen ernst nehmen, werden wir
speziell mit unseren fünf Jugendkandidatinnen Petra Müllner aus Wels,
Sabine Breitenfellner aus St. Peter am Wimberg, Eva Öller aus
Mattighofen, Manuela Hiesmayr aus Linz und Birgit Schörkhuber aus
Steyr den direkten Kontakt zu den jungen Leuten suchen," so
Denkmaier. Die Themenpalette reicht dabei von Ausbildung und Arbeit
über Freizeit und Wohnen bis hin zu neuen Wegen der Mitsprache. Mit
Petra Müllner wird eine der Jugendkandidatinnen fix in den Landtag
einziehen!
Die wichtigsten Anliegen der SP-Jugendoffensive in Kürze:

- Sicherheitsführerschein mit Gratisfahrstunden
- beste Ausbildung für junge Menschen in allen oö. Regionen
- Mobilität im ländlichen Raum (flächendeckende Jugendtaxis)
- Lehrlingsoffensive
- leistbares Wohnen (z.B. Starthilfe für Erstwohnungen)
- jugendgerechte Freiräume in Gemeinden
- FH mit Lehre
Zudem soll in den politischen Botschaften eine deutliche Abgrenzung
zur Rechten in Österreich vermittelt werden.

Aktionen der SP-Jugendoffensive:
Soundtour 09
Sechs Bandfestivals für junge OberösterreicherInnen. Nach dem
gelungenen Auftakt in Timelkam am 20. Juni folgen Events in
Micheldorf (11. Juli), Traun (18. Juli), Raab (25. Juli), Tragwein
(22. August) und das Finale mit der Wahl des Landessiegers in Wels
(11. September). Näheres unter www.soundtour09.at

Gib OÖ ein Gesicht
Jugendliche können ab Mitte Juli auf der Jugendhomepage www.rot09.at
ihre Fotos uploaden und am SPÖ-Gewinnspiel, bei dem es u.a. einen
Mini, eine rote Vespa und iPods zu gewinnen gibt, teilnehmen.

Bezirkstour mit Erich Haider und der EAV
Dabei werden neben Erich Haider, den Bürgermeistern und den
regionalen KandidatInnen auch die Jugendkandidatinnen der SPÖ ihre
Bühne bekommen, um Ziele und Forderungen zu präsentieren.

Schwerpunkt Frauengerechtigkeit

Die SPÖ macht die Gleichstellung zur Zukunftsfrage. Der 27. September
ist daher auch eine Entscheidung darüber, ob in Oberösterreich alles
beim Alten bleibt, oder eine gestärkte SPÖ faire Chancen für Frauen
durchsetzt.
Die SPÖ als Frauenpartei:
- 50% Frauen auf der Landtagsliste (auch an wählbarer Stelle)
- 1200 SPÖ-Frauen für die Gemeindepolitik
- 7.000 Frauen wurden zu ihren Wünschen befragt

(Die ÖVP Oberösterreich hatte noch nie eine Frau in der
Landesregierung und aktuell nicht einmal eine im Nationalrat!)

"Wir starten durch" mit unseren Themen für den Frauenwahlkampf:
- gleiche Bildungs- und Karrierechancen
- gerechte Löhne
- bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie
- Ausbau der kostenlosen Kinderbetreuung und Gratis-Mittagstisch
- gezielte Investitionen im Pflegebereich und Unterstützung für
pflegende Angehörige

"Wir starten durch - Faire Chancen für Frauen!" ist auch das Motto
der Auftaktveranstaltung der SPÖ am Montag, 29. Juni 2009, 18 Uhr im
Linzer Design Center.

"Wild & Witzig" heißt ein Ideenwettbewerb, mit dem Mädchen und
junge Frauen eingeladen werden, ihre Ideen Wünsche, Anregungen - zu
den Bereichen Freizeit, Kultur, Sport, Beratung, Ausbildung,
Veranstaltungsideen zur Mitsprache u.v.m. - aber auch ihre Kritik zu
Papier zu bringen und einzusenden. Näheres unter:
[email protected]

Frauen (aber auch Männer) sind bei Laufveranstaltungen mit roten
T-Shirts mit der Aufschrift "Ich bin laufend für Frauenrechte!"
unterwegs, um zu zeigen, dass Frauenpolitik in der SPÖ ein
gemeinsames Anliegen von Frauen und Männern ist.

Rückfragehinweis:
SPÖ Oberösterreich
Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
mailto:[email protected]

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