Wr. Rechnungsabschluss 2008 - SP-Lindenmayr: "Wien hat durch die vorausschauende Politik der SPÖ weltweit die höchste Lebensqualität!"

Wien (SPW-K) - "Wien ist hinsichtlich der Lebensqualität der beste
Platz der Welt - und das ist kein Zufall, sondern jahrzehntelange
gute vorausschauende Politik der SPÖ", stellt der Klubvorsitzende der
SPÖ, Gemeinderat Siegi Lindenmayr in der Generaldebatte zum
Rechnungsabschluss 2008 im Wiener Gemeinderat fest. Heute erwarten
die WienerInnen ausgezeichnete Wasserqualität, Spitzenmedizin rund um
die Uhr und eine funktionierende Infrastruktur, ein breit gefächertes
Kulturangebot sowie Naherholungs- und attraktive Freizeitangebote vor
der Haustür. "Wien bietet das alles - und ist dabei weltweit die
Nummer eins mit Bestnoten in allen diesen Bereichen wie auch
insgesamt", sagt Lindenmayr.

Auch die internationalen Unternehmen würden der Wirtschaftspolitik
der Stadt vertrauen, sagt der SP-Klubvorsitzende. 119 internationale
Unternehmen haben Wien im vergangenen Jahr als Standort gewählt.
Damit lag die Donaumetropole wiederum weit an der Spitze - vor allen
anderen Bundesländern

"Wir Wiener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen mit
einer breiten Maßnahmenpalette um jeden Arbeitsplatz. Durch
Förderungen für Unternehmen, vor allem für Klein- und Mittelbetriebe,
durch finanzielle Zuschüsse für die Arbeitsmarktförderung, allein im
vergangenen Jahr 56 Millionen Euro, durch hohe Investitionen in den
Infrastruktur und Wohnbereich", sagt Lindenmayr. 2,43 Milliarden Euro
haben die Stadt und die städtischen Unternehmungen 2008 investiert.
"Ohne die Aufträge der Stadt für neue Straßenbahn- und U-Bahnwagen,
für neue Busse, für zusätzliche Fahrgastinformationssysteme, für die
Ertüchtigung unserer Kraftwerke, für die Ausweitung des
Fernwärmenetzes würden sich viele Unternehmen weitaus schwerer tun",
stellt der SP-Politiker fest. "Aufträge sind die beste
Wirtschaftsförderung!"

Sogar Wirtschaftskammerpräsidentin Jank meinte in Bezug auf eine
Studie, die sie vorgestellt hat wörtlich: "Wenn die Konjunkturpakete
greifen und sich die Stimmung gut entwickelt, könnten auch die
zeitversetzten Auswirkungen auf Wien in Grenzen gehalten werden".
Diese Aussage zeuge jedenfalls von Optimismus, der gerade in Zeiten
wie diesen besonders wichtig sei, sagt Lindenmayr. "Und
Wirtschaftskammerpräsidentin Jank steht bestimmt nicht im Verdacht
der SPÖ nahe zu stehen. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
meinen: nicht auf der Basis der brutalen wirtschaftlichen
Ellbogentechnik, bei der die Schwächeren unter die Räder kommen,
sondern unter dem Blickwinkel der sozialen Gerechtigkeit, des
Ausgleichs und des Zusammenstehens steht das Denken und Handeln der
Wiener SPÖ."

"Würde man den Forderungen der FPÖ nachkommen, würden nicht nur
die Wiener Stadtwerke, sondern die gesamte Daseinsvorsorge rasch
zusammenbrechen. Das ist aber offensichtlich der FPÖ egal, sie möchte
mit ihrer Politik der verbrannten Erde nichts anderes als die
Wienerinnen und Wiener täuschen, weil sie genau weiß, dass ihre
Forderungen einer sachlichen Prüfung in keiner Weise standhalten",
kritisiert Lindenmayr jene Partei, die bei der EU-Wahl in Wien
beinahe am schlechtesten abgeschnitten hat.

Auch beim Thema Verkehr ist Wien auf dem richtigen Weg: Immer mehr
Menschen benützen die U-Bahn- und Straßenbahnzüge sowie die Autobusse
des rund 1.000 Kilometer umfassenden Liniennetzes. Im Modal Split hat
die Zahl der Öffi-Benützer jene der Kfz-Benützer bei allen in der
Stadt zurückgelegten Wegen bereits überholt. Der Anteil des
Fahrradverkehrs steigt ebenso. "Wir arbeiten weiter am Ausbau des
umweltfreundlichen Verkehrsverbundes. Das U-Bahnnetz wird erweitert,
neue Knotenpunkte des öffentlichen Verkehrs", sagt der
SP-Klubvorsitzende.

Trotz der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ist es der
Finanzpolitik der Stadt unter Federführung von Vizebürgermeisterin
und Finanzstadträtin Brauner gelungen, die gesetzten Ziele - ein
ausgeglichenes administratives Budget und die Erfüllung der
Maastricht-Kriterien - zu erreichen. Der Rechnungsabschluss sei
einmal mehr ein starkes Zeichen von Kontinuität und Stabilität
inmitten stürmischer See, sagt Lindenmayr. Die Stadt hat im Zuge der
ersten Anzeichen der sich verdüsternden Wirtschaftlage sofort
gehandelt und noch im Herbst des vergangenen Jahres ein großes
Maßnahmenpaket zur Konjunkturbelebung und zur Sicherung von
Arbeitsplätzen geschnürt, das erfolgreich greift. "Ich darf einmal
mehr daran erinnern, dass Wien vor allem Niederösterreich intensiv
bei der Bewältigung der Herausforderungen am Arbeitsmarkt unter die
Arme greift. Bei gleicher Einwohnerzahl bietet Wien in Summe rund
200.000 mehr Arbeitsplätze in Handel, Dienstleistung, Gewerbe und
Industrie an, als dies in Niederösterreich der Fall ist", erklärt
Lindenmayr.

Mit dem beitragsfreien Kindergarten ab Herbst des heurigen Jahres
setzen die Wiener SozialdemokratInnen einen weiteren Meilenstein
sowohl in sozialer wie auch gleichzeitig familienpolitischer
Hinsicht. "Er fügt sich - ebenso wie der im Vorjahr realisierte
Mobilpass für sozial Schwächere - nahtlos in das Mosaik der
bedeutenden Errungenschaften des Roten Wien ein, die für viele
Kommunen auf der ganzen Welt - auch wenn es der Opposition nicht
passt - Vorbildwirkung haben", sagt der SPÖ-Gemeinderat.

"Niemand leugnet, dass es Probleme gibt: Aber sie sind in Summe
offensichtlich doch wesentlich kleiner als anderswo und werden besser
gehandhabt", gesteht Lindenmayr ein. Die SPÖ und die Stadtregierung
arbeiten daran, sie möglichst sinnvoll zu lösen. Wir ruhen uns nicht
auf Lorbeeren aus, sondern arbeiten im Interesse der Menschen mit
voller Kraft für die weitere gute Entwicklung unserer aller Stadt.
Scharf weist der SPÖ-Klubvorsitzende die FPÖ-Forderung nach einer
Schlagstocktruppe zurück: "In Wien versuchen wir Probleme miteinander
zu lösen. Die FPÖ-Forderung ist ungeheuerlich! Wir von der SPÖ wollen
das nicht!"

Würden sich die Mehrheitsverhältnisse in Wien ändern, so sei zu
befürchten, dass die gescheiterte schwarz-blaue Politik auf
Bundesebene in Wien neu aufgelegt werde. "Wer ohne mit der Wimper zu
zucken gemeinnützige Bundeswohnungen zu Niedrigpreisen, die auch der
Rechnungshof bemängelt hat, einigen private Immobilienbesitzer feil
bietet, der schreckt natürlich nicht davor zurück, auch die
Gemeindewohnungen zu privatisieren - samt den damit einhergehenden
Mietenerhöhungen", warnt Lindenmayr. "Die ÖVP fordert dies ohnehin
schon seit unzähligen Jahren. Und wenn es um Posten geht, dann
verkauft die FPÖ - siehe ihre Regierungsbeteiligung - ihre eigene
Großmutter. Auch wenn sie vorher immer beteuert hat, wie lieb sie
denn diese eigentlich hat."

Wirtschaftliche Prosperität und der sorgsame, zweckmäßige Umgang
mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln bilden die
Grundlage für erfolgreich gestaltete Kommunalpolitik. Dass dies in
Wien der Fall ist, unterstreicht auch das Zahlenwerk des
Rechnungsabschlusses der Stadt für das Jahr 2008, sagt Siegi
Lindenmayr.
(Schluss)

Rückfragehinweis:

SPÖ-Klub Rathaus, Presse
   Thomas Kluger
   
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   Fax: (01) 533 47 27-8194
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