ASFINAG: Grundeinlöse an A 5 Nord Autobahn erfolgt "streng nach Vorschrift"

Wien (OTS) - Anlässlich des gestern erhobenen Vorwurfs eines willkürlichen Vorgehens der ASFINAG bei der Grundeinlöse am nördlichen Planungsabschnitt der A 5 Nordautobahn stellt das Unternehmen heute klar:

Für die Realisierung des Neubauprojektes A 5 Nord Autobahn ist die Beanspruchung von Grundflächen notwendig, welche von den betroffenen Grundeigentümern auf Basis des beim BMVIT eingereichten Projektes eingelöst werden. Bei dem gegenständlichen Projekt handelt es sich vorwiegend um land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen.
Die Grundeinlöse erfolgt "streng nach Vorschrift": entsprechend den maßgeblichen Rechtsgrundlagen (Bundesstraßengesetz, Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz, Liegenschaftsbewertungsgesetz, usw.), auf Basis unabhängiger Sachverständigengutachten, mittels Musterverträgen (Übereinkommen) und vor allem nach dem wichtigen Grundsatz: "Alle werden gleich behandelt".

Somit wird dem betroffenen Grundeigentümer für die notwendige Grundbeanspruchung eine gutachterlich ermittelte Entschädigung ausbezahlt, die eine Schadloshaltung für alle durch die Ablöse verursachten vermögensrechtlichen Nachteile gewährleistet.

Die Entschädigung setzt sich zusammen aus

  • dem sogenannten Verkehrswert für Grund und Boden,
  • den landwirtschaftlichen Nebenentschädigungen (für z. B schlechter bewirtschaftbare Restflächen oder Umwege)
  • und den Wiederbeschaffungskosten.

Mit der Entschädigung wird der betroffene Grundeigentümer (Landwirt) in die Lage versetzt, sich wiederum einen Ersatzgrund zu beschaffen, wobei die dabei anfallenden Wiederbeschaffungskosten (Grundbucheintragungsgebühr, Grunderwerbssteuer, Kosten der Vertragserrichtung usw.) schon im Vorhinein entschädigt werden. Bei gütlicher Einigung wird im Regelfall weiters ein einheitlicher Akzeptanzzuschlag gewährt.

Sollten alle Bemühungen zu einem Vertrag in beiderseitigem Einvernehmen keinen Erfolg zeigen, wäre die ASFINAG - um die Errichtung der A 5 nicht zu gefährden - verpflichtet, den Grunderwerb im Rahmen eines Behördenverfahrens nach den Bestimmungen des Bundesstraßengesetzes abzuwickeln. Die ASFINAG ist grundsätzlich an gütlichen Einigungen interessiert und geht umfassend auf die individuelle Situation aller betroffenen Personen ein.

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Mag. Christoph Pollinger
Pressesprecher und Interne Kommunikation
ASFINAG Bau Management GmbH
Tel: +43 (0) 664-60108-16841
christoph.pollinger@asfinag.at

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