VP-Hoch ad Schicker: "Schicker-Gremium" bringt Gremiums-Wirrwarr rund um den Hauptbahnhof

Wien (VP-Klub) - Verwundert über die heutige Vorgangsweise
Stadtrat Schickers per Presseaussendung ein Hauptbahnhof-Gremium -
ein sogenanntes "Schicker-Gremium" einrichten zu wollen, reagierte
der Planungssprecher der ÖVP Wien, LAbg. Alfred Hoch. "Erst gestern
fand eine ca. 3 stündige Sitzung im Rahmen der
Stadtentwicklungskommission statt, bei der u.a. die Evaluierung des
Masterplanes Hauptbahnhof ausführlich diskutiert wurde", so Hoch. Es
wurde zwar in philosophischer Manier ein Koordinator seitens der
Stadt Wien angekündigt, doch über ein weiteres Gremium bzw. über
dessen Zusammensetzung wurde kein Wort verloren. Heute wird dann
plötzlich ein solches präsentiert. Bezüglich der Zusammensetzung des
"Schicker-Gremiums" ist festzuhalten, dass dieses gestern - wenn auch
unter dem Namen Stadtentwicklungskommission - defacto getagt hat.

Es stelle sich daher die Frage, warum nicht bereits gestern über
dieses "Schicker-Gremium" gesprochen wurde. Diese Vorgangsweise sei
nicht nur ein Affront gegenüber den Mitgliedern der
Stadtentwicklungskommission, sondern beweise einmal mehr, dass bei
der Planung in Sachen Hauptbahnhof mehr politisches Feingefühl
notwendig wäre. "Eine Flucht in eine weitere Gremiumsbildung - in ein
sogenanntes Gremiums-Wirrwarr - kann nur der letzte Ausweg sein, da
mit der Stadtentwicklungskommission ohnedies eine ausreichende,
fachlich-politische Diskussionsplattform zur Verfügung steht", so
Hoch.

Besser als die Schaffung eines zusätzlichen mit der
Stadtentwicklungskommission voraussichtlich großteils personenidenten
Gremiums wäre die von der ÖVP forcierte und geforderte bessere
Bürgerbeteiligung. "Wenn auch die Gründung des ‘Schicker-Komitees‘ zu
hinterfragen ist, so ist zu hoffen, dass die dortigen etwaigen
Beratungen endlich auch in die Erkenntnis münden, dass eine zweite
U-Bahnanbindung, wie sie die ÖVP immer wieder gefordert hat, eine
unabdingbare Voraussetzung für den Erfolg des Hauptbahnhofes als
Verkehrsknotenpunkt darstellt", meinte Hoch abschließend.

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
mailto:[email protected]

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