Obernosterer: Feuerwehren nicht mehr länger vom Steueraufkommen abhängig

Wien (OTS) - "Unsere Feuerwehren dürfen nicht länger vom
konjunkturell schwankenden Steueraufkommen aus der Feuerschutzsteuer
abhängig sein. Daher ändern wir das Katastrophenfondsgesetz, um die
Feuerwehren mit einer jährlichen Mindestsumme von 93 Mio. Euro
abzusichern", berichtet heute der Kärntner ationalratsabgeordnete
Gabriel Obernosterer.

Betroffen seien von dieser neuen Regelung die Jahre 2009 bis 2011.
"Damit garantieren wir, dass die Feuerwehren mittelfristig planen und
ihre Investitionen tätigen können", so Obernosterer.

Die Finanzierung des Feuerwehrwesens erfolgt durch Abgaben, die vom
Bund eingehoben werden: einerseits durch die Feuerschutzsteuer und
andererseits durch den Katastrophenfonds, der im wesentlichen aus der
Einkommenssteuer und der Körperschaftssteuer gespeist wird.

"Auf Grund der Konjunkturschwankungen und der geringeren
Steuereinnahmen, würden die Feuerwehren auch weniger finanzielle
Mittel erhalten. Mit der Änderung des Gesetzes schaffen wir
Planbarkeit für die Feuerwehren und Sicherheit für die Bevölkerung",
erklärt Obernosterer.

Mit der Novelle des Katastrophenfondsgesetzes aus dem Jahre 1996
werde jetzt bis einschließlich 2011 ein Mindestvolumen aus
Feuerschutzsteuer- und Katastrophenfondsmitteln von jährlich 93
Millionen Euro fix eingeplant werden!
8,89 Prozent der Mittel aus dem Katastrophenfonds werden zur
Beschaffung von Einsatzgeräten der Feuerwehren durch die Länder
reserviert und vom Bund den einzelnen Ländern im Verhältnis der
Volkszahl zur Verfügung gestellt. Diese Anteile betrugen 2008: 30
Millionen Euro.

"Die Kärntner Feuerwehren haben nicht nur eine überaus lange
Tradition und Geschichte. Die Feuerwehrmänner und -Frauen stellen
sich voll in den Dienst der Sache, riskieren bei Einsätzen ihr Leben,
retten, löschen und bergen. Jede Unterstützung kommt uns allen zu
Gute", so Obernosterer weiter.
So feiere die Freiwillige Feuerwehr Grafenstein heuer ihr
130-Jahr-Jubiläum. Durchschnittlich stehen die 75 Mitglieder mehr als
7.800 Stunden pro Jahr im Einsatz.

Auch die Freiwillige Feuerwehr Gmünd feiert heuer ihr 140-jähriges
Jubiläum. Die Mannschaft besteht aus 76 Aktiven, darunter 2 Frauen, 6
Reservisten, 6 Jugendlichen und 27 Altkameraden. Im Vorjahr mussten
die Oberkärntner zu 52 Einsätzen, wobei die Mannschaft rund 1.000
Einsatzstunden leistete.

Gefeiert wird auch beim Kärntner Landesfeuerwehrverband. Er begeht
heuer ebenfalls sein 140-Jahr-Jubiläum! (Schluss)

Rückfragehinweis:
Kärntner Volkspartei
mailto:[email protected]
Tel.: +43 (0463) 5862 DW 14
http://www.oevpkaernten.at

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