• 16.06.2009, 13:17:02
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Enzinger: GenossInnen fallen GenossInnen in den Rücken

Unglaubliches Abstimmungsverhalten der SPÖ im Landtag

St.Pölten (OTS) - Empört zeigen sich Grün-Frauensprecherin Amrita
Enzinger und Grün-Landesgeschäftsführer Thomas Huber über das heutige
Verhalten der SPÖ:
Der Grün-Antrag "Finanzierung der Frauenhäuser in NÖ" forderte,
dass für die Frauenhäuser durch das neue Finanzierungsmodell des
Landes keine Qualitätseinbußen bei der Betreuungsqualität entstehen,
die Finanzierung einheitlich und gesichert ist auch für die Zukunft
und Betreuungsangebote in allen Bezirken erwirkt werden müssen .
Die SPÖ stimmte heute mit der ÖVP im Landtag gegen diesen Antrag -
"obwohl im Vorfeld Gespräche mit betroffenen Häusern und auch mit
SPÖ-Landesrätin Karin Scheele geführt wurden", so Enzinger, die sich
wirklich eine Verbesserung bei der finanziellen Unterstüzung der
Frauenhäuser wünscht, enttäuscht.
Für Huber besonders empörend: "Die GenossInnen in Amstetten fordern
das Land via Antrag auf, mehr Geld für das Frauenhaus bereit zu
stellen - jetzt stimmen die eigenen SP-Abgeordneten im Landtag
dagegen."
Nicht nachvollziehbar ist für Frauensprecherin Amrita Enzinger die
Argumentation der SPÖ: "Die SPÖ gab vor, sie wollte mit ihrer
Zustimmung keine Konkurrenz unter den Frauenhäusern schaffen - das
ist absurd", so Enzinger - immerhin sollte es um eine Besserstellung
gehen.
Für die Grünen ist die ÖVP in Bezug auf Förderung von Frauenhäusern
auf dem falschen Weg - "aber die ÖVP bleibt bei einer Linie, auch
wenn sie Ablehnung heißt. Die SPÖ hingegen heuchelt soziales
Engagement vor und die betroffenen Institutionen fühlen sich zu Recht
verraten. Bei der Linie und Einstellung der SPÖ zu
Sozialeinrichtungen kann sich somit niemand mehr auskennen ,
hältdie Frauensprecherin der Grünen Niederösterreich, Amrita Enzinger
abschließend fest.

Rückfragehinweis:
Grüner Klub im NÖ Landtag
Mag. Kerstin Schäfer
Mobil: +43/664/8317500
E-Mail: [email protected]
http://noe.gruene.at

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