- 16.06.2009, 12:17:41
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Lembacher: SP-Cerwenka vergreift sich wieder einmal in Wortwahl
Mehr als 3,6 Milliarden Euro fließen in Sozial- und Gesundheitsbereich
St. Pölten (NÖI) - "Wie so oft in den vergangenen Wochen vergreift
sich die SP-NÖ wieder einmal in der Wortwahl. Im Zusammenhang mit dem
Budget 2010 von 'sozialpolitischer Kaltschnäuzigkeit' zu reden ist
polemisch und bestätigt den destruktiven Oppositionskurs von Leitner,
Cerwenka & Co. Denn auch wenn es die SP-NÖ noch immer nicht wahrhaben
will, mehr als 3,6 Milliarden Euro fließen im kommenden Jahr in den
Sozial- und Gesundheitsbereich. Immerhin 50 Prozent des Budgets",
kommentiert VP-Familiensprecherin LAbg. Marianne Lembacher heutige
Aussagen der SP-NÖ.
"Dass Sachpolitik offensichtlich nicht die Stärke von Cerwenka
ist, zeigt sich anhand seiner falschen Forderungen. So gibt es im
Bereich Schule zahlreiche Förderungen, die jene Familien
unterstützen, denen man unter die Arme greifen muss. Mit der NÖ
Schülerbeihilfe haben wir eine sinnvolles Instrument um Unterstützung
zu geben - statt mit der sozialistischen Gießkanne helfen wir
zielsicher, dort wo es notwendig ist", stellt Lembacher klar.
"Beim Thema Schulstarthilfe sei der SP-NÖ ins Stammbuch
geschrieben, dass es dem Einsatz von Vizekanzler Finanzminister Josef
Pröll zu verdanken ist, dass mit den Familienpakten des Bundes
Verbesserungen in der Höhe von 700 Millionen Euro erreicht wurden.
Damit erhalten die Familien nicht nur für Tafelklasser eine
großzügige Unterstützung", informiert Lembacher.
"Und beim Thema Sozialarbeiterinnen sollte Cerwenka seiner roten
Ministerin nicht die Mauer machen, sondern sich unserer Forderung
anschließen, dass endlich der Bund seiner Verantwortung nachkommt und
die Schulsozialarbeiter in Bundesschulen finanziert. Wir in
Niederösterreich haben schon in 55 Schulen Schulsozialarbeit
erfolgreich installiert. Denn statt nur 2 Sozialarbeiterinnen und
Sozialarbeiter pro Bildungsregion zu installieren, erreichen wir vor
Ort viel mehr mit unserem dezentralen Modell", so Lembacher.
Rückfragehinweis:
Volkspartei Niederösterreich Öffentlichkeitsarbeit Mag.(FH) Martin Brandl Tel: 02742/9020 DW 141 Mob: 0664/1464897 mailto:[email protected] www.vpnoe.at
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