LR ANSCHOBER: Erich Haider sagt bewusst die Unwahrheit zu "Energiezukunft 2030"!

Linz (OTS) - "Wenn das der Auftakt zum SPÖ Wahlkampf in
Oberösterreich ist, dann müssen wir uns wohl auf einen sehr
schmutzigen Wahlkampf einstellen. SPÖ-Haider sagt bewusst die
Unwahrheit!", so reagiert Energielandesrat Rudi Anschober auf die
heutige Aussendung der SPÖ. Hier die Fakten: LR Anschober hat der OÖ
Landesregierung ein Maßnahmenpaket mit 148 im Konsens beschlossenen
Maßnahmen vorgelegt. In der Arbeitsgruppe, welche diese Maßnahmen der
Landesregierung vorgeschlagen haben, saßen neben Energieversorgern,
Landwirtschaftskammer, Energieexperten auch Vertreter der
Arbeiterkammer.

Neben den im Konsens abgestimmten und vorgeschlagenen Maßnahmen
wurden im Anhang Ideen angeführt, die in unterschiedlichen Bereichen
(z.b. von den TeilnehmerInnen des Umweltkongresses 2008) erarbeitet
wurden. Die Ideensammlung wurde deutlich gekennzeichnet, dass sie
nichts mit den Maßnahmen der "Energiezukunft 2030" zu tun haben.

ANSCHOBER: "Es handelt sich - explizit auch so ausgewiesen! - um eine
'unbewertete Ideensammlung für Maßnahmenvorschläge außerhalb
Oberösterreichs'. In einer zusätzlichen Fußnote wurde klargestellt:
"Es handelt sich um nicht abgestimmte und bewertete Ideen. Da diese
nicht in den Kompetenzbereich des Landes OÖ fallen, hat die
Arbeitsgruppe von einer Bewertung der Ideensammlung Abstand genommen
und es hat keine Konsensbildung zu einzelnen Ideen stattgefunden."

"SPÖ-Haider weiß ganz genau welche Maßnahmen in die Regierung
eingebracht werden und welche lediglich als unkommentierter,
unbewerteter Anhang den Unterlagen beigegeben wurden - ein
letztklassiges politisches Foul der Extraklasse", so Anschober
abschließend.

Rückfragehinweis:

Büro Landesrat Rudi Anschober
   Mag. Rudi LEO
   Pressesprecher
   Tel: +436648299969
   mailto:[email protected]
   Promenade 37
   4020 Linz
   www.anschober.at

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