Schneeberger zu Budgetvoranschlag 2010: Fortsetzung des erfolgreichen Weges für Niederösterreich

St. Pölten (NÖI) - "Mit dem Budgetvoranschlag 2010 wird der
Wirtschaftsstandort und die Soziale Modellregion Niederösterreich
erfolgreich weiter entwickelt", stellt VP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus
Schneeberger anlässlich des heute beginnenden Budget-Landtages fest.
"Trotz verschärfter Bedingungen durch die Wirtschaftskrise gelang es
dem zuständigen Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka
und seinem Team ein Budget zu erstellen, dass den erfolgreichen Weg
Niederösterreichs der vergangenen Jahre fortsetzt", ist für
Schneeberger klar. Laut dem Klubobmann orientiert sich das Budget
2010 daher an den Herausforderungen der Gegenwart, der Zukunft sowie
dem Machbaren. Besonders wichtig sei auch, dass in Niederösterreich
niemand alleine gelassen wird: "Gut 50 Prozent der Ausgaben, das sind
rund 3,63 Milliarden Euro, sind für soziale Zwecke vorgesehen. Damit
stellen wir sicher, dass weder die Kinder, noch die Familien, die
ältere Generation oder sozial Schwache alleine gelassen werden. Denn
wenn es um die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes geht, dann
kennen wir nur eine Farbe - nämlich Blau-Gelb." Außerdem setze man
mit dem Voranschlag 2010 weitere Initiativen im Bereich der Bildung
und der Umwelt, so Schneeberger.

Leitner gefährdet mit seinem Kurs Erbe seiner Vorgänger
Kritik gibt es am Verhalten der SP-NÖ. Denn während in den
vergangenen Jahren das Wohl des Landes im Vordergrund stand, schauen
Leitner, Cerwenka & Co. nur mehr auf Parteipolitik. Der SP-Kritik,
das Budget sei nur eine Fortsetzung des Weges hält Schneeberger
entgegen, dass die SP vor Leitner diesen erfolgreichen Weg
mitgegangen ist. "Leitner gefährdet mit seinem Verhalten das Erbe,
das ihm Vorgänger wie Czettel, Grünzweig oder Höger hinterlassen
haben. Seine Politik ist nicht 'hart aber herzlich' - wie er sie
selber bezeichnet, sondern 'destruktiv und erfolglos'", stellt
Klubobmann Schneeberger fest. Dieser Leitner-Kurs wird nun auch von
Klubobmann Cerwenka mit blindem Gehorsam und der Ablehnung des
Budgetvoranschlags 2010 fortgesetzt.

Klares Bekenntnis zu den NÖ Gemeinden
Trotz der Ablehnung des Budgets durch die restlichen 3
Landtags-Fraktionen macht sich VP-Klubobmann Schneeberger keine
Sorgen um das Land: "Uns haben die Niederösterreicherinnen und
Niederösterreicher mit klarer Mehrheit den Auftrag gegeben, dass wir
Verantwortung für das Land übernehmen und den Erfolgskurs
Niederösterreichs fortsetzen. Daher werden wir auch künftig die
Streitpolitik eines Herrn Leitner von der Sachpolitik fernhalten."
Denn gerade jetzt stehe das Land mit der Verwaltungsreform vor großen
Herausforderungen, wo es darum geht für die Region und den
Föderalismus gemeinsam zu kämpfen, merkt Schneeberger an. "Dabei
können Petrovic, Waldhäusl und Cerwenka zeigen, ob es sich bei ihren
Bekenntnissen zum ländlichen Raum nur um Lippenbekenntnisse handelt",
so VP-Klubobmann Schneeberger und stellt klar: "Unser Motto lautet:
Geht es den Gemeinden gut, geht es dem Land gut. Mit dem Voranschlag
2010 wird daher auch wieder ein klares Bekenntnis zu den 573 NÖ
Gemeinden abgegeben."

Rückfragehinweis:
Volkspartei Niederösterreich
Öffentlichkeitsarbeit

Tel: 02742/9020 DW 141
www.vpnoe.at

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