• 05.06.2009, 19:05:31
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SPÖ-Wahlkampffinale (1): Faymann: "Setzen mit Hannes Swoboda und dem A-Team auf das richtige Team"

"Diese FPÖ braucht niemand in dieser Regierung und auch in keiner anderen" - Voller und gemeinsamer Einsatz bis Sonntag

Wien (SK) - "Dort, wo das Miteinander ist, wo der Mensch im
Mittelpunkt steht und alle gleiche Chancen haben, dort ist der Platz
eines verlässlichen Mannes und seines Teams, das wir in das
Europäische Parlament entsenden wollen. Genau dort ist der Platz für
Hannes Swoboda, der für Integrität, für ein soziales Europa und für
die richtigen Antworten als Konsequenz aus der Wirtschaftskrise
steht", bekräftigte Bundeskanzler Werner Faymann beim
SPÖ-EU-Wahlkampffinale Freitagabend vor mehr als tausend begeisterten
Gästen. Die SPÖ, für die klar sei, dass das Europäische Parlament
VertreterInnen eines sozialen Europas braucht, setze mit Hannes
Swoboda und dem A-Team auf "das richtige Team. Helfen wir noch alle
mit bis Sonntag, dass möglichst viele von uns im Europäischen
Parlament sind", so Faymann. Eine klare Absage gab es an die FPÖ, die
"versucht hat, gegen den Islam, gegen Religionen und gegen Israel
Hass zu schüren und Vorurteile zu mobilisieren. Die SPÖ steht da auf
der anderen Seite", so Faymann, der unterstrich: "Diese FPÖ braucht
niemand in dieser Regierung und auch in keiner anderen". ****

Für die SPÖ sei weiters klar, dass im EP VertreterInnen sein
müssen, auf die Österreich stolz sein kann und die in wirtschaftlich
schwierigen Zeiten wissen, was ein soziales Österreich und eine
soziale EU ist. Daher brauche es jetzt bis zum Schließen der
Wahllokale "den Einsatz von jeder und jedem. Und unsere Stimme kann
gar nicht laut genug sein. Alles Gute und gemeinsam bis Sonntag.
Glück auf und Freundschaft."

SPÖ entschieden gegen Faschismus

Klar sei auch, dass die Holocaust-Leugner damit rechnen müssten,
"dass wir SozialdemokratInnen sehr genau wissen, dass den Anfängen zu
wehren ist. Wir werden nicht müde werden, aufzuzeigen, dass es in
unserem Land kein Kavaliersdelikt ist, antisemitische Vorurteile zu
mobilisieren. Es ist kein Kavaliersdelikt, mit Sprüchen hinwegzugehen
über Ereignisse des Holocaust, die Millionen Menschen das Leben
gekostet haben". Die SPÖ sei entschieden gegen Faschismus, ergänzte
der Bundeskanzler. Der Bundeskanzler rief auch Aussagen Mölzers in
Erinnerung, der gemeint hatte, dass er viele Freunde hätte, die für
eine Änderung des Verbotsgesetzes seien. Hierzu falle ihm, Faymann,
nur eines ein: "Zeig mir deine Freunde, und ich sag dir, wer du
bist". Denn auf der Mölzer-Homepage seien dessen Freunde abgebildet,
z.B. die "Le Pens und jene, die rechtskräftig verurteilt wurden wegen
Rassenhass und Infragestellung von Gaskammern".

Faymann erinnerte abschließend an ein Zitat der sozialdemokratischen
Politikerin und KZ-Überlebenden Rosa Jochmann, die angesichts
wiederaufkeimender rechtsextremer Tendenzen klargemacht hatte, dass
die SPÖ alles daran setzen müsse, dass es für alle möglich wird, in
Frieden und ohne Hass zu leben. (Forts.) mb

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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