• 04.06.2009, 12:15:26
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GRAS macht ernst und ficht ÖH-Wahl an

Hahns E-Voting-Experiment ist auf ganzer Linie gescheitert

Wien (OTS) - "Wie bereits vor der ÖH-Wahl angekündigt, ficht die
GRAS die ÖH-Wahlen aufgrund von E-Voting an," so Sigrid Maurer,
Spitzenkandidatin der GRAS. "Das E-Voting-Experiment Hahns ist auf
ganzer Linie gescheitert - zu Lasten der Studierenden, die als
Versuchskaninchen missbraucht wurden.", so Maurer weiter. Als ob die
Nichteinhaltung von verfassungsrechtlichen Grundprinzip ien wie der
freien, geheimen und persönlichen Wahl nicht schon genug wären, gab
es zahlreiche weitere schwerwiegende Fehler und Pannen durch die
elektronische Wahl und die Umstellung auf ein elektronisches
WählerInnenverzeichnis.

"Der chaotische Ablauf der ÖH-Wahl hat die Befürchtungen der GRAS bei
Weitem übertroffen," sagt Sigrid Maurer, Spitzenkandidatin der GRAS.
Die undemokratische Wahl wird nun an allen 13 Universitäten, an denen
die GRAS kandidiert hat, angefochten. Nachdem die Wahlkommissionen
der einzelnen Universitäten eine Stellungnahme abgegeben haben geht
das Verfahren weiter an die Bundeswahlkommission und bei
Nichtaufhebung der Wahl weiter an das Bundesministerium für
Wissenschaft und Forschung sowie an den Verfassungsgerichtshof. "Die
GRAS geht davon aus, dass auch die Behörden inzwischen erkennen, dass
mi t Demokratie nicht gespielt werden darf und die Wahl
dementsprechend aufgehoben wird.", so Maurer abschließend.

Rückfragehinweis:
GRAS Grüne & Alternative StudentInnen
Tel.: 0650-51 29 76 9
[email protected], www.gras.at

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