- 20.05.2009, 17:17:16
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Antisemitismus und Rechtsextremismus: BZÖ-Petzner zitiert SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Rudas: "Wir nehmen das gerne in Kauf"
"SPÖ und Grüne versuchen, Ängste und Aggressionen zu schüren - BZÖ ist einzige Partei, die sich klar gegen das Spiel mit dem Antisemitismus ausspricht"
Wien (OTS) - "Wenn Grünen-Chefin Glawischnig sagt, die FPÖ würde
mit Antisemitismus spielen, dann machen im Umkehrschluss die Grünen
dies auch. Sie spielen ebenso wie die SPÖ auch mit dem Antisemitismus
und dem Rechtsextremismus - nur eben von der anderen Seite", stellte
heute BZÖ-Generalsekretär Abg. Stefan Petzner in seinem
Debattenbeitrag zur Dringlichen Anfrage der Grünen fest.
Petzner untermauerte dies anhand eines konkreten Beispiels. "Diese
ganze Aufregung hat nämlich mit dem laufenden EU-Wahlkampf zu tun",
so Petzner weiter, der von folgendem gestern stattgefundenen Dialog
mit SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas berichtet.
Frage Petzner: "Warum gibt es seitens der SPÖ gegen die FPÖ so
heftige Attacken geritten?"
Antwort Rudas: "Das hilft der SPÖ bei der EU-Wahl. Unsere Wähler
werden dadurch mobilisiert."
Gegenfrage Petzner "Aber das nutzt ja auch der FPÖ!"
Antwort Rudas: ""Ja, aber das nehmen wir gerne in Kauf, denn unsere
Umfragen zeigen, dass es uns von der SPÖ bei der EU-Wahl noch mehr
hilft."
"Der Wahlkampf der SPÖ mit dem Spitzenkandidat Swoboda kommt nicht in
Schwung und daher versucht die SPÖ, Ängste zu schüren und eine
Polarisierung in Richtung FPÖ zu betreiben, um Stimmen zu lukrieren
und Wähler zu mobilisieren. Das ist das Spiel mit Rechtsextremismus,
mit Antisemitismus, das die FPÖ von der einen Seite und die SPÖ mit
den Grünen eben von der anderen Seite betreibt. Beides ist zu
verurteilen!", betonte Petzner. Beides macht das BZÖ nicht und ist
damit die einzige Partei, die sich klar gegen das Spiel mit dem
Antisemitismus ausspricht. Wir beschäftigen uns lieber mit den
wirklichen Anliegen der Österreicher, etwa der rasant steigenden
Kriminalität. Und wir haben Antworten, etwa die Wiedereinführung der
Grenzkontrollen."
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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